12 Feb. Ortsumgehung Schwabhausen gehört auf Prioritätenliste

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Der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) fordert, dass die Thüringer Landesregierung die Ortsumgehung Schwabhausen auf die Prioritätenliste für den Bau von Umgehungsstraßen setzt. Die zuständige Infrastrukturministerin Birgit Keller hatte jüngst sieben Projekte genannt, die bei der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) für die Landesregierung besondere Priorität hätten.

„Es liegt in der Hand der Thüringer Landesregierung, durch zielgerichtetes Priorisieren Einfluss darauf zu nehmen, welche Ortsumgehungen im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans realisiert werden. Ich erwarte, dass die Umgehungsstraße Schwabhausen auf die Prioritätenliste kommt, ansonsten sind all unsere Bemühungen vergebens gewesen. Die Thüringer Vorgängerregierung und die kommunalen Verantwortlichen haben ihre Hausaufgaben gemacht“, so Schipanski.

Es sei falsch, wenn die Infrastrukturministerin es so darstelle, als könne der Freistaat Thüringen kaum steuern, welche Straßen gebaut würden, da am Ende der Bund entscheide. Schließlich orientiere sich diese Entscheidung daran, welchen Projekten die Bundesländer den höchsten Stellenwert einräumen. Zudem habe das Bundesverkehrsministerium mit dem „Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Erarbeitung des BVWP 2015″ frühzeitig die Voraussetzungen für einen fairen und sachgerechten Austausch der beteiligten Akteure geschaffen und neue Maßstäbe der Transparenz gesetzt.