Schipanski kritisiert erzwungene Gebietsreform

Datei herunterladen  Schipanski kritisiert erzwungene Gebietsreform  |  10. September 2015  

Umgang mit Verantwortungsträgern vor Ort unbegreiflich
„Es ist falsch, den Thüringern eine Gebietsreform aufzuzwingen“, kommentiert der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski die Pläne des Thüringer Innenministers zur Gebietsreform. Landkreistag, Gemeinde- und Städtebund waren darüber nicht informiert.

„Mir ist unbegreiflich, wie die Landesregierung momentan mit den Verantwortungsträgern in den Kreisen und Gemeinden umspringt. Wir sind aktuell bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise mehr auf funktionierende Gebietsstrukturen und die Verantwortungsträger vor Ort angewiesen als je zuvor. In dieser Situation Maulkörbe zu verteilen, Strukturen zu zerschlagen und die Menschen vor Ort wieder und wieder vor vollendete Tatsachen zu stellen, ist nicht nachvollziehbar. Der Innenminister hat absolut kein Gespür im Umgang miteinander. Dies erschrickt mich zutiefst “, so der Abgeordnete weiter.

Angaben zu den angeblichen Einspareffekten der Gebietsreform fehlen. Zudem würden diese nicht von der bloßen Einwohner- oder Quadratkilometerzahl der Landkreise abhängen, sondern von der Effizienz der Aufgabenerledigung, gibt Schipanski zu bedenken. Es gäbe einige kleine Kreise, die wirtschaftlich besser dastünden als große Kreise.

„Die Union tritt für bürgernahe kommunale Strukturen ein und lehnt eine Kreisgebietsreform mit wenigen Großkreisen ab“, so Schipanski abschließend.