12 Mai Einigung zu Zeitarbeit und Werkverträgen

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Die Große Koalition hat sich auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf zu Zeitarbeit und Werkverträgen verständigt. Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) begrüßt dies. Bei Veranstaltungen zum 1. Mai in Ilmenau und Gotha hatte er bereits angekündigt, dass bald ein Kompromiss gefunden werde.

„Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, werden wir Fälle von missbräuchlicher Gestaltung von Werkverträgen eindämmen und Sicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gewährleisten. Dabei ist eine Balance wichtig: Missbrauch soll verhindert werden. Gleichzeitig gilt es, die notwendige Flexibilität für die Unternehmen zu erhalten. Wir haben hier einen Kompromiss mit Augenmaß gefunden“, sagte Schipanski.

Unternehmer müssen sich künftig von vornherein festlegen, welche Vertragskonstruktion sie wählen, Zeitarbeit oder Werkvertrag. Weitere Punkte des Kompromisses sind die Einführung einer Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten und Equal Pay nach neun Monaten. Die Tarifpartner werden gestärkt, sie dürfen tarifliche Sondervereinbarungen treffen. Ferner sei sichergestellt, dass das Wachgewerbe nicht unter die Regulierung der Zeitarbeit falle, so Schipanski.

Der Gesetzentwurf wird nun auf den Weg gebracht und soll im parlamentarischen Verfahren zügig beraten werden.