18 Okt CDU-Kreisvorstand fasst Beschluss zum Erhalt des Ilm-Kreises

Auf ihrer Kreisvorstandssitzung am Montagabend hat die CDU Ilm-Kreis einen Beschluss zum Erhalt des Ilm-Kreises gefasst. Darin wehrt sie sich gegen eine Zwangsfusion, wie sie der Thüringer SPD-Innenminister Holger Poppenhäger in seinem Papier zu künftigen Kreisstrukturen vorsieht.

„Ziel der CDU ist ganz klar die Eigenständigkeit des Ilm-Kreises. Die Pläne der linken Landesregierung zur Gebietsreform sind willkürlich und unsinnig. Wo eine Zusammenarbeit zwischen dem Ilm-Kreis und dem Landkreis Gotha sinnvoll ist, beispielsweise bei der Wirtschaftsförderung, findet sie heute bereits statt – und zwar ohne Zwangsfusion.“, so der Kreisvorsitzende Tankred Schipanski.

„Wir sind sehr enttäuscht, dass die Landrätin des Ilm-Kreises entgegen früherer Bekundungen einknickt und keinen Widerstand gegen die Zerstörung der funktionierenden Kreisstrukturen leistet. Das steht im Gegensatz zu ihren Äußerungen bei der Veranstaltung des Kreisfeuerwehrverbands Anfang Oktober. Wenn sie nun die Pläne Poppenhägers begrüßt, hat sie ihre Meinung offenbar geändert“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete weiter.

Die CDU Ilm-Kreis fordert den Landkreis auf, Klage gegen die Zwangsauflösung des Ilm-Kreises einzureichen. Einen entsprechenden Antrag wird Andreas Beyersdorf, der Vorsitzende der CDU/FDP-Kreistagsfraktion, für die nächste Kreistagssitzung vorbereiten.

Die CDU Ilm-Kreis befürchtet, dass mit der Zwangsfusion und der Schaffung von Großkreisen eine Schwächung der erfolgreichen ehrenamtlichen Arbeit im Ilm-Kreis und ein Verlust der regionalen Identität einhergeht. Zudem stehen die Strukturen der Sparkasse Arnstadt-Ilmenau, der Ilm-Kreis Kliniken und der kommunalen Entsorgungsunternehmen in Frage.