19 Aug

Posted at 10:50h in Gotha, Pressemitteilungen

Nachdem bereits Mitte Juli der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski die Berichterstatterin für Kultur im Haushaltsausschuss, Patricia Lips (CDU), im Landkreis Gotha begrüßen durfte, besucht nun der Berichterstatter der SPD, Johannes Kahrs, den Landkreis. „Die geplante Schlösserstiftung Mitteldeutschland ist ein sinnvolles Konstrukt, um den Freistaat Thüringen und das Land Sachsen-Anhalt bei  ihrer Aufgabe der Kulturförderung zu unterstützen. Dass die Schlösser Friedenstein (Gotha) und Reinhardsbrunn (Friedrichroda) dort eine neue Heimat finden sollen, begrüße ich. Ich werbe ferner dafür, Schloss Friedrichswerth (Landgemeinde Nessetal) in die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten zu überführen. In der Thüringer Stiftung werden durch die neue Mitteldeutsche Stiftung "Plätze frei". Für Schloss Reinhardsbrunn bedarf es dringend eines Nutzungskonzepts. Ich bedauere, dass die Thüringer Staatskanzlei die lokalen Akteure vor Ort dazu nur unzureichend einbezieht. Leider wird Johannes Kahrs (SPD) das Schloss Reinhardsbrunn nicht besuchen, ich hoffe aber, dass auch er Sondermittel des Bundes im Bedarfsfall unterstützt“, so Tankred Schipanski.

24 Jul

Posted at 17:46h in Pressemitteilungen

Der Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat am Mittwoch (24.07.2019) in einer Sondersitzung die Auswahlentscheidung zum Standort der Forschungsfabrik Batterie thematisiert, die in die Kritik geraten war. Hierzu befragten die Parlamentarier Bundesministerin Anja Karliczek.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) kommentiert die Sitzung wie folgt:

„Es war eine aufschlussreiche Sitzung. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert die Batterieforschung in umfangreicher Art und Weise. 600 Mio. Euro wurden in den vergangenen Jahren aufgewandt. Nunmehr werden nochmals 500 Mio. Euro investiert, die insbesondere der Fraunhofer Gesellschaft zugutekommen. Mit Blick auf die strittige Frage der Standortentscheidung zur Batteriezellenforschungsfabrik wurde deutlich, dass es keinen offenen Wettbewerb gab, sondern nur ausgewählte Forschungsstandorte angeschrieben wurden. Laut Aussagen des Ministeriums wurde der abschließende Standort nur am Grad der Exzellenz entschieden, ohne dass strukturpolitische Erwägungen eine Rolle spielten.

17 Jul

Posted at 16:00h in Pressemitteilungen

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf und Verordnung

Apotheken sollen künftig mehr Geld für zusätzliche Dienstleistungen und Notdienste erhalten. Außerdem soll für gesetzlich Versicherte der gleiche Preis für verschreibungspflichtige Arzneimittel gelten – unabhängig davon, ob diese über eine Apotheke vor Ort oder eine EU-Versandapotheke bezogen werden. Der Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken“ und die „Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisverordnung“ wurden am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen.

17 Jul

Posted at 15:07h in Pressemitteilungen

Sitz der neuen Agentur für Sprunginnovationen wahrscheinlich Berlin/Potsdam

Bundeswirtschaftsministerium und Bundesforschungsministerium verkündeten am Mittwoch (17.07.2019) die Empfehlungen der Gründungskommission der neuen Agentur für Sprunginnovationen  (SprinD): Gründungsdirektor soll der Unternehmer Rafael Laguna de la Vera werden. Als Standort der Agentur hat die Gründungskommission eine „gut entwickelte, urbane Region mit starker Wissenschaftsorientierung, zum Beispiel die Metropolregion Berlin, empfohlen.“ Die endgültige Standortentscheidung soll im Einvernehmen mit dem künftigen Direktor getroffen werden.