20 Mrz

Posted at 17:38h in Pressemitteilungen
Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Forschungsbereich soll ausgebaut werden. Darüber waren sich die Experten bei der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gestern (19. März) einig. Der Vorschlag der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, eine Grundgesetzänderung vorzunehmen mit dem Ziel einer intensiveren Kooperation, stößt in Politik und Wissenschaft auf breite Zustimmung.

19 Mrz

Posted at 18:06h in Gastbeiträge
Im vergangenen Jahr wurde die Mordserie der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) aufgedeckt, die im ganzen Land Entsetzen ausgelöst hat. Wie kann es sein, dass eine Tätergruppe über einen so langen Zeitraum hinweg scheinbar ungestört ihre schrecklichen Straftaten verüben konnte? Auf einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen hat der Bundestag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der das aufklären soll. Primär geht es um die Fragestellung, welche Defizite in der deutschen Sicherheitsarchitektur bestehen. Da das Mördertrio neben Sachsen auch von Thüringen aus agierte, habe ich mich als Thüringer Bundestagsabgeordneter ohne Zögern bereit erklärt, in diesem Untersuchungsausschuss mitzuarbeiten.