27 Jan

Posted at 10:57h in Pressemitteilungen
Gestern befasste sich der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit der Überwachung von 27 Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU): „Der Verfassungsschutz hat gemäß Verfassungsschutzgesetz die Aufgabe, alle Bestrebungen zu beobachten, die ‚gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Landes gerichtet sind.‘“

26 Jan

Posted at 10:53h in Pressemitteilungen
Am 27. Januar 2012 findet in Ilmenau ein Festakt anlässlich der Gründung der Bundesanstalt für IT-Dienstleistungen statt. In der neuen Behörde geht die bereits in Ilmenau angesiedelte Bundesanstalt für Wasserbau auf, die fortan deutlich mehr Kompetenzen erhält. Die neu entstehende Behörde wird dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) nachgeordnet sein. Kernkompetenzen sind IT-Angebote, mit deren Hilfe die Modernisierung der Verwaltung weiter vorangetrieben werden soll.

24 Jan

Posted at 17:58h in Pressemitteilungen
Wie bereits in den vergangenen Jahren haben die Mitglieder des CDU-Kreisverbands Ilm-Kreis auch zum Jahresbeginn 2012 beim Schlachtfest in Neustadt Kraft getankt. André Leipold, der Hausherr im Hotel "Hubertus", konnte gemeinsam mit der CDU-Kreischefin Jeanette Schilling rund 70 Gäste begrüßen, darunter den heimischen Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski, Landrat Benno Kaufhold, Oberbürgermeister Gerd-Michael Seeber sowie Arnstadts Bürgermeisterkandidat Knut Vettrich. Ehrengast der Veranstaltung war der Konsul der Russischen Förderation, Stanislav V. Emelianov, der trotzt winterlicher Bedingungen aus Leipzig angereist war.