Tag der Bundeswehr: Feierliches Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude

Am heutigen Tag der Bundeswehr finden deutschlandweit öffentliche Gelöbnisse statt. Auch vor dem Reichstagsgebäude legten rund 400 Rekruten ihren Eid ab, im Beisein von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sowie Verwandten und Freunden. Auch der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski nahm daran teil:

„Unsere Soldatinnen und Soldaten setzen sich mit ihrem Leben dafür ein, dass wir in Frieden und Freiheit leben können. Dafür verdienen sie nicht nur unseren Dank, sondern auch unsere Anerkennung. Als Parlamentsarmee hat die Bundeswehr einen festen Platz in der Mitte der Gesellschaft. Dafür setzt das feierliche Gelöbnis vor dem Parlamentsgebäude ein Zeichen.“

Schipanski:  Gute Nachricht für Thüringen/ GroKo beweist Handlungsfähigkeit

CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Kompromiss zur Grundrente geeinigt. Die Mindestrente soll zum 1. Januar 2021 kommen, mit umfassender Einkommensprüfung. Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski begrüßt die gefundene Lösung: „Die Einigung zur Grundrente ist eine gute Nachricht, auch für die Menschen in Thüringen. Union und SPD sind aufeinander zugegangen und haben Handlungsfähigkeit bewiesen. Wer gearbeitet hat, muss am Ende mehr Rente haben, als wenn er nicht gearbeitet hätte. Wichtig war dabei für uns als Union, dass die Grundrente bei denen ankommt, die sie auch brauchen. Das schaffen wir dank einer umfassenden Einkommensprüfung.“

Bundestag beschließt steuerliche Forschungförderung

Für Investitionen in Forschung und Entwicklung können Unternehmen künftig eine steuerliche Förderung erhalten. Das hat der Deutsche Bundestag am Donnerstagabend beschlossen. Mit der sogenannten „steuerlichen Forschungsförderung“ will der Bund einen Anreiz für mehr private Investitionen in Forschung setzen und damit den Innovationsstandort Deutschland stärken. Der Thüringer Forschungspolitiker Tankred Schipanski (CDU) begrüßt die Einführung des Förderinstruments:

„Mit der neuen steuerlichen Forschungsförderung schaffen wir eine unbürokratische Fördermöglichkeit, die insbesondere für forschende mittelständische Unternehmen attraktiv ist. Wir stärken damit ihre Innovationskraft. Die Förderung ist einfach zu beantragen und wird mit der jährlich fälligen Steuerlast direkt vom Finanzamt verrechnet.“

Fachhochschulen erhalten mehr Mittel

Am Mittwoch, den 06.11.2019, fand die Schlussberatung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages zum Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2020 statt. Der heimische Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitiker Tankred Schipanski (CDU) hierzu: „Ich freue mich, dass wir im Bildungsausschuss dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2020 zugestimmt haben. Mit dem Bundeshaushalt setzt die Bundesregierung auch entscheidende Weichen für den Bildungs-, Wissenschafts- und Forschungsstandort Deutschland. Mit dem Bildungsetat wird die Bildung in Deutschland gestärkt, die Bildungschancen in unserem Land weiter verbessert, unsere Innovationskraft gefördert, die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung weiter erhöht sowie entscheidende Impulse für wichtige Zukunftsthemen gesetzt.“