Mit Blick auf die Ankündigung der Thüringer FDP auf ihrem Landesparteitag, sich für eine digitale Bildungsoffensive einzusetzen, appelliert der Thüringer Bildungspolitiker Tankred Schipanski (CDU): „Momentan läuft das parlamentarische Verfahren zum Entwurf der Bundesregierung zur Änderung von Artikel 104c des Grundgesetzes. Damit soll die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule geschaffen werden. Ziel des Paktes ist, dass der Bund in einem Zeitraum von fünf Jahren 5 Milliarden Euro zur Verfügung stellt, um die digitale Infrastruktur an allen Schulen in Deutschland zu stärken.

Schipanski nimmt an zentraler Gedenkfeier in Berlin teil
Am Sonntag (18. November 2018) findet im Berliner Reichstagsgebäude die zentrale Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag statt, an der auch der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski teilnimmt. Er wird begleitet von Landrat a.D. Konrad Gießmann, Vorstandsmitglied des Landesverbandes Thüringen im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hält die Gedenkrede. Das Totengedenken spricht Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier.

Schipanski: „Bundesländer befinden sich in einer ausgezeichneten finanziellen Lage“
Laut aktueller Angaben des Bundesfinanzministeriums erzielten die Bundesländer bis Ende September 2018 einen Haushaltsüberschuss von 19, 6 Mrd. €. Die Haushaltssituation der Bundesländer verbessert sich um rund 6,9 Mrd. € gegenüber den entsprechenden Zeitraum des vorangegangenen Jahres. Das Bundesfinanzministerium teilte des Weiteren mit: „Die Einnahmen der Ländergesamtheit erhöhten sich gegen dem Vorjahr um 4, 7 %, während die Ausgaben nur um 2,3 % anstiegen“. Die Haushaltsituation der Bundesländer stellt sich auch Ende September 2018 äußerst positiv dar.

Das Bundeskabinett hat am Donnerstag die Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ sowie die Strategie Künstliche Intelligenz beschlossen. Hierzu erklärt der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und DIgitalpolitiker Tankred Schipanski:„Mehr Schwung, weniger Skepsis – so bringen wir die Digitalisierung in Deutschland voran. Wir müssen in Deutschland besser und schneller in der Umsetzung unserer digitalen Vorhaben werden und für die Menschen spürbar machen, wie sich ihr Alltag durch Digitalisierung verbessert. Deshalb ist es wichtig, dass die Bundesregierung jetzt ein umfassendes Aufgabenbuch vorgelegt hat mit ganz konkreten Schritten auf 154 Seiten, angefangen beim Digitalpakt Schule bis hin zur Digitalisierung der Landwirtschaft.“ An ihrer Umsetzung werde die Bundesregierung von Seiten des Parlaments gemessen. Das gelte im Bereich der Infrastruktur, bei Zukunftstechnologien wie Blockchain und künstlicher Intelligenz ebenso wie für digitale Kompetenzen.