Schipanski macht auf  den „Tag der Ein- und Ausblicke“ am 8. September 2019 aufmerksam

Am 8. September 2019 findet zum 15. Mal der Tag der Ein- und Ausblicke, der Tag der offenen Tür des Deutschen Bundestages, statt. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, am Sonntag, den 8. September 2019 von 9 bis 19 Uhr im Berliner Reichstagsgebäude, im Paul-Löbe-Haus und im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus einen Blick hinter die Kulissen von Parlament und Politik zu werfen.

Schipanski: Zeitfenster für Millionen-Offerte des Bundes schließt sich

Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Tankred Schipanski drängt auf Tempo bei dem Thema Mitteldeutsche Schlösser-Stiftung. „Die Chance auf zusätzliche 100 Millionen Euro Bundesmittel zur Sanierung unserer Schlösserlandschaft sollte sich der Freistaat nicht entgehen lassen. Dieses Angebot abzulehnen wäre unklug, zumal es auch als Startschuss für ein längerfristiges Engagement diskutiert wird. Wir brauchen in der Debatte sehr zeitnah eine klare Positionierung des Landes Thüringen, denn sonst schließt sich das Zeitfenster für die Bundesförderung“, macht Schipanski deutlich.

Bund-Länder-Vertrag zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Thüringen wird unterzeichnet

Am Mittwoch, den 4. September 2019, unterzeichnen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) einen Bund-Länder-Vertrag zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Thüringen. Mit dem Gesetz stellt der Bund den Ländern 5,5 Mrd. Euro für Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Thüringen wird voraussichtlich rund 141 Mio. Euro erhalten.

Dazu erklärt der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU): „Ich erwarte, dass die Thüringer Landesregierung die Bundesmittel schwerpunktmäßig in die Qualität der Kinderbetreuung investiert. Das heißt beispielsweise, Kinder von mehr Erzieherinnen und Erziehern betreuen zu lassen, mehr bedarfsgerechte Angebote zu machen und die Kita-Leitungen zu stärken. „Qualität hat Vorrang vor Beitragsfreiheit“ – das ist nicht nur eine Kernforderung von CDU/CSU, sondern auch die Empfehlung von Experten in der Anhörung des Deutschen Bundestages am 5. November 2018.“


Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und Digitalpolitiker Tankred Schipanski begrüßt, dass der Freistaat Thüringen die Kommunen künftig bei der Koordinierung des Breitbandausbaus entlasten und damit die Verfügbarkeit des schnellen Internets vorantreiben will. „Besser spät als nie. Die Gründung einer Glasfasergesellschaft kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Thüringen die beiden Förderaufrufe des Bundes in den vergangenen Jahren zunächst verschlafen hat und beim Breitbandausbau hinterher hinkt. Andere Bundesländer haben in den ersten Runden viel höhere Beträge vom Bund abgerufen“, stellte Schipanski klar.