11. Dez 2018

Geposted am 19:05h in Pressemitteilungen

Schipanski befürchtet keine Spaltung nach Parteitag
Nach dem Bundesparteitag der CDU Deutschland am vergangenen Freitag (7.12.2018) blickt der Delegierte und heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski zuversichtlich in die Zukunft der Union:

„Wir haben in der Partei in den letzten Wochen eine tolle und faire Debatte erlebt, die bei vielen wieder Lust auf Politik geweckt hat. Daran müssen wir anknüpfen und strittige Themen weiterhin mehr debattieren. Der Parteitag hat gezeigt, dass die CDU am Kurs der Mitte festhalten, ihn an einigen Stellen aber auch neu ausrichten will. Es liegt ja im Wesen einer Volkspartei, dass sie verschiedene Positionen abbildet, diskutiert und am Ende zusammenführt. Deshalb befürchte ich auch keine Spaltung nach dem Parteitag.“ Mit der neuen Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, Generalsekretär Paul Ziemiak, dem neu gewählten Präsidium und dem Bundesvorstand sei die Union sehr gut aufgestellt.

05. Dez 2018

Geposted am 18:03h in Pressemitteilungen

Der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Tankred Schipanski kritisiert, dass die Bundesländer für den DigitalPakt und für die damit verbundene Grundgesetzänderung den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag anrufen wollen: „Ich bedauere sehr die aktuelle Blockadehaltung der Bundesländer hinsichtlich der Verabschiedung des DigitalPaktes und der damit verbundenen Grundgesetzänderung. Ich betone an dieser Stelle nochmals, dass die Änderung von Art. 104b und c GG eine behutsame Art und Weise darstellt, den Bildungsföderalismus zukunftsfähig auszugestalten. Die Kultushoheit ist und bleibt damit Ländersache. Das Kriterium der „Zusätzlichkeit“ (Art. 104b Absatz 2 Satz 5) trägt den verfassungsmäßigen Pflichten und Kompetenzen der Bundesländer in diesem Zusammenhang Rechnung. Investitionen des Bundes sollen nicht die Eigenanstrengungen der Bundesländer ersetzen. Es ist unschön, dass durch den Verweis in den Vermittlungsausschuss der Zeitplan ab dem 01.01.2019 für die Auskehrung der Mittel für den DigitalPakt nicht mehr eingehalten werden kann.“

30. Nov 2018

Geposted am 17:14h in Pressemitteilungen

Am 2. Dezember 2018 wird die 24. UN-Klimakonferenz unter dem Motto „Changing together“ in Katowice in Polen eingeläutet. Die diesjährige Klimakonferenz markiert zugleich das 14. Treffen zum Kyoto-Protokoll seit 2005 sowie das dritte Treffen des Paris Abkommens (Meetings of the Paris Agreement, CMA) seit 2016. Das gemeinsame Ziel aller Vertragsstaaten ist dabei weiterhin der Klimaschutz, die Umsetzung des Übereinkommens von Paris und die Begrenzung des Temperaturanstiegs auf 1,5 °C über dem vorindustriellen Niveau. Der Klimawandel ist einer der größten Herausforderungen unserer Zeit.