Sehr geehrte Damen und Herren,
am 26. Mai finden in Thüringen Kommunalwahlen und die Europawahl statt. Sie dürfen wichtige Entscheidungen darüber treffen, wie Politik vor Ort und in Europa gestaltet wird. Die Europäische Union erlebt seit 74 Jahren die längste Friedensepoche. Das ist nicht selbstverständlich. Die CDU arbeitet für ein friedliches und starkes Europa und damit auch für eine gute Zukunft Deutschlands. Anspruch unserer Kommunalpolitik im Ilm-Kreis und im Landkreis Gotha ist, dass die Menschen sich vor Ort zu Hause fühlen. Wir kämpfen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Deshalb werbe ich für die Kandidaten der CDU und bitte Sie, am Sonntag wählen zu gehen!
Ihr Tankred Schipanski.
EU-Projekttag Schule findet am 23. März 2019 statt
Aus Anlass des diesjährigen EU-Projekttags besuchte der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) im März die Klasse 10 E der Kooperativen Gesamtschule „Herzog Ernst“ in Gotha und die neunten Klassen der Gemeinschaftsschule in Gräfenroda, um mit Schülerinnen und Schülern über Europa ins Gespräch zu kommen.
Übertragungsnetzbetreiber veröffentlichen den ersten Netzentwicklungsplan (NEP) Strom 2030, Version 2019
Am 04. Februar 2019 erschien der erste Entwurf des NEP Strom 2030 (2019). Der Ilm-Kreis ist davon mittelbar betroffen. Die Übertragungsnetzbetreiber schlagen erneut eine Netzverstärkung auf vier Stromkreise im Abschnitt Altenfeld im Ilm-Kreis bis zur Landesgrenze Thüringen/Bayern vor. „Dieses als P44 sowie P44mod bezeichnete Projekt lehne ich wie in den vergangenen Jahren ab. Ich bin überrascht, dass die Übertragungsnetzbetreiber es immer wieder probieren, trotz fehlenden Bedarfs diese Stromtrasse zu verstärken“, so Schipanski. Der Bundestag hat im Rahmen des am 31. Dezember 2015 in Kraft getretenen Bundesbedarfsplangesetzes (BBPlG) keine Notwendigkeit für das Projekt P44 festgestellt und die Maßnahme P44 (Altenfeld-Grafenrheinfeld) nicht in das Gesetz übernommen.
Noch bis zum 6. Mai können sich junge Menschen aus dem Ilm-Kreis und dem Landkreis Gotha beim Freiwilligendienst „kulturweit“ für ein Freiwilliges Soziales Jahr im Ausland bewerben. Darauf macht der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) aufmerksam. Der Freiwilligendienst beginnt am 1. März 2020. Bewerbungen können online auf www.kulturweit.de eingereicht werden. „kulturweit“ ist ein Projekt der Deutschen UNESCO-Kommission und wird vom Auswärtigen Amt gefördert.
Thüringer Kultusminister ist jetzt ist am Zug
Am Abend des 20. Februars 2019 haben Vertreter des Bundestages und Vertreter des Bundesrats im Vermittlungsausschuss eine Einigung zum Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) erzielt. Der Bundestag wird heute mit 2/3 Mehrheit dem erzielten Kompromissvorschlag zustimmen. Die Verfassungsänderung ist Voraussetzung für den sog. „Digitalpakt Schule“. Dies ist eine Bund-Länder-Vereinbarung, in der sich der Bund verpflichtet insgesamt 5 Milliarden Euro für die digitale Bildungsinfrastruktur zur Verfügung zu stellen (in dieser Legislaturperiode 3,5 Milliarden Euro). Der Thüringer Bildungs- und Haushaltspolitiker Tankred Schipanski (CDU) begrüßt die Einigung: