11 Jul

Posted at 09:11h in Gastbeiträge
Weltweit sind rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Ein wachsender Anteil von Asylbewerbern sucht Schutz in der Europäischen Union, die Staats- und Regierungschefs verhandeln über gemeinsame Lösungswege. Wie schwierig das ist, zeigt das Ringen um verbindliche Aufnahmequoten. Auch bei uns in Deutschland steigen die Flüchtlingszahlen derzeit rasch an. Für das Jahr 2015 rechnet der Bund mit 450.000 Asylanträgen. Rund 12.000 Asylbewerber erwartet Thüringen. Keine Frage, diese Zahlen stellen Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Wie gehen wir damit um, sind wir bald überfordert, brauchen wir neue Gesetze? Ich meine nein. Wir haben schon heute ausreichende Regeln, wir müssen sie aber besser anwenden.

03 Jul

Posted at 12:52h in Newsletter
[download id="944"] Die Eurogruppe durchlebt momentan turbulente Tage. Die Woche startete für mich somit auch mit einer Sondersitzung der Unionsfraktion zu den Verhandlungen mit Griechenland. Dies war aber nicht das einzige Thema, das uns in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause beschäftigt hat, wie Sie im Folgenden lesen können. In den kommenden Wochen werde ich hauptsächlich im Wahlkreis unterwegs sein und freue mich auf viele interessante Begegnungen, zum Beispiel bei meiner Sommertour im August. Meinen nächsten Brief aus Berlin erhalten Sie im September, wenn die Sitzungen des Bundestages wieder beginnen. Bis dahin grüße ich Sie herzlich und wünsche Ihnen zunächst einmal ein schönes Sommerwochenende!