Posted at 14:07h
in
Pressemitteilungen
[download id="1122"]
Bund erhöht Mittel für die Länder erneut
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 16. Juni 2016 hat sich der Bund bereit erklärt, die Regionalisierungsmittel für die Länder
erneut zu erhöhen und ihnen bereits ab diesem Jahr nochmals 200 Millionen Euro mehr zur Verfügung stellen. Die Summe wird somit auf 8,2 Milliarden Euro erhöht.
Die Mittel für Thüringen können damit voraussichtlich auf dem aktuellen Niveau gehalten werden. Dies ist nicht dem Verdienst von Bodo Ramelow, sondern dem gewaltigen Entgegenkommen des Bundes geschuldet.
Im vorangegangenen Streit um die Regionalisierungsmittel wies der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow wiederholt die Verantwortung dafür von sich, dass Thüringen nach dem Beschluss der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder am 24. September 2015 trotz einer ersten Erhöhung der Bundesmittel schlechter dagestanden hätte als zuvor. Da der Ministerpräsident zuletzt die Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann und Tankred Schipanski zudem fälschlicherweise der Lüge in dieser Sache bezichtigte (Freies Wort vom 28.06.2016), stellt die Landesgruppe der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten den Sachverhalt nochmals klar:
Besuch der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Ohrdruf[/caption]
Den Monat August 2016 verbrachte ich ganz im Wahlkreis. Dementsprechend vielfältig waren meine Termine und Aktivitäten. Besonderer Höhepunkt war der Besuch unserer Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf dem Standortübungsplatz des Gothaer Aufklärungsbataillons am 9. August 2016 in Ohrdruf. Sie kündigte an, dass der Bund in den nächsten Jahren 8 Millionen Euro in den Übungsplatz investieren und ihn dauerhaft militärisch nutzen wird. Dies ist eine gute und wichtige Nachricht für die Region.