19 Feb „Vorgehen des Ilm-Kreises im Busstreit unverständlich“

Schipanski besuchte die Regional Bus Arnstadt GmbH (RBA) in Arnstadt Am Freitag (15.2.2019) besuchte der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) erneut die Firma Regional Bus Arnstadt GmbH (RBA) in Arnstadt. Mit Geschäftsführer Knut Gräbedünkel tauschte er sich über die jüngsten Entwicklungen im sogenannten Busstreit im Ilm-Kreis aus. „Dass ein verlässliches und gut funktionierendes Unternehmen wie die RBA durch eine Kommune zerstört werden soll, ist in Deutschland einmalig. Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) wird durch den Ilm-Kreis bewusst falsch ausgelegt. Das hatte im Oktober 2018 auch das Thüringer Oberlandesgericht in Jena festgestellt“, so Schipanski. Es sei außerdem unverständlich, dass der Ilm-Kreis, vertreten durch die Landrätin, einer Aufforderung eines Obersten Landesgerichtes nicht nachkomme und das Gespräch mit der RBA suche.