30 Jun

Posted at 13:55h in Pressemitteilungen
[download id="940"] Schipanski trifft Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) traf am Dienstag in Berlin den Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Manfred Schmidt. Bei dem Treffen ging es um die Aufnahme der steigenden Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern. „Der Bund unterstützt Länder und Kommunen in 2015 mit zusätzlich einer Milliarde Euro bei der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern. Außerdem hat er bei der Ministerpräsidentenkonferenz im Juni in Aussicht gestellt, sich ab 2016 dauerhaft an Kosten zu beteiligen“, sagte Schipanski. Bund, Länder und Kommunen stünden beim Thema Flüchtlinge in einer Verantwortungsgemeinschaft.

12 Jun

Posted at 15:21h in Newsletter
[download id="929"] Mit welchen Themen ich mich in der vergangenen Sitzungswoche in Berlin beschäftigt habe, erfahren Sie in meinem neuen Brief. Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende!

24 Apr

Posted at 15:41h in Newsletter
[download id="902"] Den heutigen Tag haben wir im Bundestag mit einer Gedenkstunde begonnen, in der wir an die Vertreibungen und das Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren erinnert haben. Damit wollten wir auch unseren besonderen Respekt vor der wohl ältesten christlichen Nation ausdrücken. In einem Koalitionsantrag fordern wir die Bundesregierung dazu auf, die türkische Seite zu ermutigen, sich mit den damaligen Verbrechen offen auseinanderzusetzen, um damit den notwendigen Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen. Über weitere aktuelle Themen aus dem politischen Berlin möchte ich Sie am Ende dieser Sitzungswoche wie gewohnt im Folgenden informieren.

22 Apr

Posted at 11:50h in Pressemitteilungen
[download id="899"] Schipanski weist Ramelow-Vorwürfe zurück Im Vorfeld des Thüringer Flüchtlingsgipfels der Landesregierung am Donnerstag (23. April 2015) betont der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) die bereits umfassende Unterstützung des Bundes. Erst im Dezember 2014 hatten sich Bund und Länder über ein Gesamtkonzept zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern verständigt. „Die aktuellen Flüchtlingsströme stellen uns vor große Herausforderungen. Mit den Ländern wurde im Dezember abschließend vereinbart, dass der Bund bis Ende 2016 insgesamt eine Milliarde Euro für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern zur Verfügung stellt. Dieses Geld müssen die Länder zügig an die Kommunen weitergeben“, sagte Schipanski. Zudem wurde entschieden, dass leerstehende bundeseigene Gebäude mietfrei für Flüchtlinge bereitgestellt werden sollen.