08 Mai

Posted at 16:34h in Newsletter
[download id="908"] Die erste Sitzungswoche im Mai war  geprägt von meiner Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss. Über dieses und weitere Themen der letzten Tage möchte ich Sie im Folgenden gerne informieren. Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre und ein schönes Wochenende.

07 Mai

Posted at 17:04h in Pressemitteilungen
[download id="907"] Schipanski gegen Einführung eines gesetzlichen Feiertages am 8. Mai Mit einer Gedenkveranstaltung wird der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski gemeinsam mit dem Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika, Scott R. Riedmann, am Freitag, dem 8. Mai 2015, in Ilmenau an 70 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges erinnern. Die Einführung eines gesetzlichen Feiertages, wie sie die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen plant, lehnt Schipanski jedoch ab.

07 Nov

Posted at 16:18h in Newsletter
[download id="835"] Es ist kein überraschendes Ergebnis, das in dieser Woche bekannt gegeben wurde, aber ein enttäuschendes. Nach dem SPD-Mitgliederentscheid steht einer rot-rot-grünen Regierung in Thüringen nichts mehr im Wege. Die SPD-Führung trägt die Verantwortung dafür, dass Thüringen künftig von einem linken Ministerpräsidenten regiert werden wird. Bei dem Entscheid hatten die SPD-Mitglieder weder die Möglichkeit, für Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen, noch repräsentiert die parteiinterne Abstimmung den Mehrheitswillen der Bevölkerung. Fakt ist: Am 14. September hat die CDU in 34 von 44 Wahlkreisen gewonnen, während Rot-Rot-Grün zusammen massiv Stimmen verloren hat. Hätte die SPD die erfolgreiche Zusammenarbeit von Schwarz-Rot fortgesetzt anstatt sich auf ein ungewisses Experiment mit den Linken einzulassen, hätte sie sich ihrer Verantwortung für Thüringen gestellt. Nun aber wird mit ihrer Hilfe erstmals ein Ministerpräsident der SED-Nachfolgepartei ein Bundesland regieren. Ein Grund mehr, am Sonntag eindringlich an den Mauerfall vor 25 Jahren zu erinnern.

31 Jan

Posted at 15:36h in Newsletter
[download id="720"] Nachdem die Ausschüsse und Fraktionsämter besetzt sind, nahm die Arbeit der Koalition in dieser Woche Fahrt auf. Im Zentrum unserer Plenarsitzungen stand die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin. Über die wichtigsten Themen der vergangenen Sitzungswoche möchte ich Sie im Folgenden gerne informieren.