[download id="1012"] In der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages am Donnerstag wurde eine Erhöhung der Mittel für die „Innovationsförderung in den neuen Ländern“ um 13 Millionen Euro beschlossen. Nach dieser deutlichen Erhöhung fließen kommendes Jahr insgesamt 159 Millionen Euro in das Programm. Der Forschungspolitiker Tankred Schipanski freut sich über den Erfolg für die innovativen Unternehmen und Forschungseinrichtungen in den neuen Ländern: „Aus diesem Haushaltstitel wird unter anderem das Programm ‚Unternehmen Region‘ finanziert. Dadurch werden Innovationen angeregt, die Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft gefördert und nachhaltiges Wirtschaftswachstum ermöglicht. Nicht zuletzt schaffen wir so auch hochqualifizierte Arbeitsplätze in Thüringen. Ich habe mich deswegen stets nachdrücklich für die Weiterführung und den Ausbau des Programms eingesetzt.“

[download id="972"] Am Freitag beendet der Deutsche Bundestag seine ersten Beratungen zum Bundeshaushalt 2016. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), zuständiger Berichterstatter im Bildungsausschuss, betonte in der Plenardebatte zum Etat für Bildung und Forschung am Donnerstag: „Seit 2005 hat sich der Forschungs- und Bildungshaushalt von 7,6 auf jetzt 16,4 Milliarden mehr als verdoppelt. Auch in diesem Jahr liegt der Zuwachs mit 1,11 Milliarde Euro weit über dem Zuwachs des Gesamthaushalts. Die nachhaltige Prioritätensetzung von Bundestag und Bundesregierung auf Bildung und Forschung wird damit mehr als deutlich.“

[download id="787"] Gutes Signal für ostdeutsche Länder Das Bundeskabinett hat in der letzten Woche den Haushalt 2015 in Verbindung mit der Finanzplanung des Bundes bis 2018 verabschiedet. „Der Bundeshaushalt kommt ohne Neuverschuldung aus und setzt zugleich wichtige Akzente für die Innovationsförderung“, so der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU).

Der Bundestag debattierte am Donnerstag (26. Juni 2014) abschließend den Bildungs- und Forschungshaushalt 2014. „Erstmals seit 1969 legen wir 2014 einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung vor und investieren gleichzeitig kräftig in die Zukunft: Zum neunten Mal in Folge erhöhen wir den Haushalt für Bildung und Forschung und knacken dabei erstmals die 14 Milliarden-Euro-Marke“, sagte der Bundestagsabgeordnete und Forschungspolitiker Tankred Schipanski (CDU). Für den Hochschulpakt 2020 stehen 2014 rund 2,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Forschungsorganisationen profitieren von einem Aufwuchs von fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Mittel für die IT-Sicherheitsforschung wachsen um fünf Prozent und für die Forschung zur Steigerung der Energieeffizienz um sieben Prozent. „In der Forschung legen wir Akzente auf wichtige Zukunftsthemen. Das wird sich auszahlen“, so Schipanski.