Die Mitglieder der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) haben der Bundeskanzlerin gestern ihr Jahresgutachten 2012 überreicht. Sie treffen darin grundlegende Aussagen zu Forschung, Innovation und Leistungsfähigkeit in Deutschland. Demnach gab die Bundesrepublik 2010 insgesamt 2,82 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Forschung und Entwicklung aus. „Damit verfehlen wir zwar knapp das auf europäischer Ebene formulierte Drei-Prozent-Ziel. Die Experten bescheinigen uns dennoch ein gutes Zwischenergebnis,“ so Schipanski. Drei Prozent des BIP entsprechen 4,7 Milliarden Euro.

In seinem gestrigen Grundsatzurteil hat das Bundesverfassungsgericht die Besoldung von Professoren der Besoldungsgruppe W2 in Hessen für verfassungswidrig erklärt. Die Richter haben in ihrem Urteil aber auch deutlich gemacht, dass ein zweigliedriges Vergütungssystems, bestehend aus festem Grundgehalt und variablen Leistungsbezügen, mit der Verfassung vereinbar ist. „Leistungszulagen sind ein unerlässliches Instrument, um eine nach Leistung gestaffelte Besoldung in der Professorenschaft zu erreichen. Dank der Zulagen haben Hochschulen die notwendige finanzielle Flexibilität, um attraktive Gehaltspakete für die besten Wissenschaftler zu schnüren. Gleichzeitig setzt die Politik aber auch Leistungsanreize für Professoren, die bislang noch nicht in den Genuss der Zulagen kommen,“ erklärte Schipanski (CDU).