27 Mrz

Posted at 15:17h in Newsletter
[download id="891"] Die zurückliegende Woche wurde überschattet von der Nachricht über den schrecklichen Flugzeugabsturz in Frankreich, der bei uns allen Entsetzen ausgelöst hat. Den vielen Opfern haben wir am Donnerstag im Bundestag mit einer Schweigeminute gedacht, um den Angehörigen unser Mitgefühl auszudrücken. Über die weiteren Themen der Woche informiere ich Sie wie gewohnt in meinem aktuellen Brief aus Berlin und wünsche Ihnen bereits jetzt ein besinnliches Osterfest im Kreise Ihrer Familie.

05 Nov

Posted at 15:14h in Pressemitteilungen
[download id="833"] Schipanski kritisiert rot-rot-grüne Pläne zur Neuauflage eines Thüringer Untersuchungsausschusses und zur Abschaffung von V-Leuten Mit einer Plenardebatte gedenkt der Bundestag am Mittwoch (5. November 2014) dem 3. Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Mordserie. „Der Jahrestag erinnert uns an die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds, an das Versagen der Sicherheitsbehörden und an die Konsequenzen, die wir daraus ziehen müssen. Außerdem mahnt uns dieser Tag, beharrlich auf die Umsetzung der Handlungsempfehlungen der verschiedenen Untersuchungsausschüsse zu drängen“, sagte Schipanski, der in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages war.

07 Okt

Posted at 17:16h in Pressemitteilungen
[download id="825"] Schipanski kritisiert Forderung der Thüringer Linke Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) kritisiert die Forderung der Thüringer Linke-Landesvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow, den Verfassungsschutz abzuschaffen. „Wir müssen den Verfassungsschutz besser machen, nicht abschaffen. Die NSU-Mordserie hat uns deutlich vor Augen geführt, dass wir einen effektiveren Verfassungsschutz brauchen. Das ist Ziel der Reformen, an denen wir arbeiten“, sagte Schipanski, der in der vergangenen Legislaturperiode im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages gearbeitet hat. In seinem Abschlussbericht hatte der Untersuchungsausschuss 47 Handlungsempfehlungen beschlossen, die beispielsweise klare Regeln für die Auswahl und Führung von V-Leuten vorsehen. Schipanski lobte auch das vom Thüringer Landtag beschlossene reformierte Verfassungsschutzgesetz.

12 Mrz

Posted at 18:48h in Pressemitteilungen
[download id="738"] Abgeordneter begrüßt Novellierung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) begrüßt die bevorstehende Reform des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes. Schipanski, der in der vergangenen Legislaturperiode im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags gearbeitet hat, sagte: „Auch der Bund wird als Konsequenz aus der NSU-Aufklärung das Bundesverfassungsschutzgesetz sowie das Gerichtsverfassungsgesetz novellieren. Ziel ist es, den Informationsaustausch unserer Sicherheitsbehörden zu verbessern und zu verstetigen. Dazu bedarf es konkreter Übermittlungspflichten, leistungsfähiger informationstechnischer Plattformen sowie einer Harmonisierung der Arbeitsweisen. Es bleibt viel zu tun“, so der Abgeordnete. Schipanski stellte am vergangenen Montag auf einem Symposium des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz die 50 Handlungsempfehlungen des NSU-Ausschusses sowie bereits umgesetzte Maßnahmen vor.