25 Nov Bundestag beschließt Millionen für Schloss Friedenstein

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Grüne und Linke stimmen dagegen / Institutionelle Förderung des Bundes unrealistisch

Die Millionen für Schloss Friedenstein in Gotha sind beschlossene Sache. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am Mittwoch den Haushaltsetat der Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU) für 2016 verabschiedet, aus dem die Mittel stammen. 300 000 Euro Bundesmittel fließen somit im nächsten Jahr nach Gotha, weitere 29,7 Millionen Euro werden durch eine Verpflichtungsermächtigung für die kommenden Jahre im Bundeshaushalt festgeschrieben. Die Fraktionen der Grünen und Linken stimmten dagegen.

„Auf Betreiben der Koalitionsfraktionen nimmt der Bund jetzt viel Geld in die Hand, um Investitionen in Kultureinrichtungen in ganz Deutschland zu fördern, so auch in Gotha. Schade, dass Thüringer Abgeordnete der Linken und Grünen gegen den Etat der Kulturstaatsministerin stimmten und damit auch gegen das Geld für Schloss Friedenstein“, so der Gothaer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU).

Der Bund kann die Kultur nur über Projekte fördern, denn ihre Finanzierung liegt verfassungsgemäß in der Verantwortung der Länder. Die jetzige enorme Unterstützung des Bundes sei ein Zeichen des kooperativen Kulturföderalismus. „Es ist dringend notwendig, dass der Freistaat Thüringen sich endlich mehrheitlich an der Stiftung Schloss Friedenstein beteiligt. Der Bund beteiligt sich bereits überproportional, um der Stadt zur Seite zu springen. Nach diesem Geldregen des Bundes ist eine institutionelle Förderung unrealistisch“, so Schipanski.