30. Jul 2018 Schipanski: Rückführungen konsequent durchsetzen

Schipanski besucht Landespolizeidirektion Erfurt

Erfurt. Aus Sicht von Experten ließ sich der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) die aktuelle Situation der Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern erläutern. Dazu besuchte er vergangene Woche die Polizeidirektion Erfurt, wo er das gemeinsame Gespräch mit Polizeidirektor Dirk Löther, Polizeioberrat Thorsten Wünsche, dem zuständigen Leiter im Sachgebiet Ordnungs- und Schutzangelegenheiten und Heike Langguth, Leiterin der Thüringer Bereitschaftspolizei sowie Mathias Reinhardt vom Landesverwaltungsamt suchte.

Die aktuelle Rückführungsquote für abgelehnte Asylbewerber liege in Thüringen derzeit bei nur knapp unter 50 Prozent. Dies zeige einmal mehr, dass hier weiterer Handlungsbedarf besteht. „Asylbewerber, die keinen Anspruch auf Asyl haben, müssen die Bundesrepublik verlassen“, stellt der Abgeordnete im Hinblick auf die rot-rot-grüne Landesregierung. Dies gelte auch für die Rückführung von Flüchtlingen nach der Dublin-Verordnung. „Insbesondere personell müssen die Behörden, allen voran die Landespolizei, das Landesverwaltungsamt, die Landratsämter und die Gerichte, aufgestockt werden“, unterstrich Schipanski. Dies gelte aber auch für die Bundespolizei, bei der mit dem Bundeshaushalt 2018 Tausende neue Stellen geschaffen wurden.