26 Jan Schipanski: Bund ist Treiber des Breitbandausbaus

Sonderförderprogramm für Gewerbegebiete gestartet
Weiterer Schub für den Breitbandausbau: Der Bund startete im Januar das neue „Sonderprogramm Gewerbegebiete“. Damit werden 350 Millionen Euro gezielt bereitgestellt, um unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete an das Glasfasernetz anzuschließen.

„Der Bund ist Treiber des Netzausbaus in unterversorgten Regionen. Das neue Sonderprogramm soll insbesondere kleine und mittlere Unternehmen anschließen, die unter normalen Marktbedingungen bislang keinen Breitbandzugang erhalten haben. Kommunen und Landkreise können ab sofort Projektanträge einreichen“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski, der sich im Ausschuss Digitale Agenda für den Breitbandausbau engagiert.

Das „Sonderprogramm Gewerbegebiete“ ist Teil des milliardenschweren „Bundesförderprogramms Breitbandausbau“, aus dem der Ilm-Kreis vom Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) im November 2016 50.000 Euro für Beratungsleistungen erhalten hat. Die daraus entstandenen Planungen hat die Landrätin nun gemeinsam mit dem Thüringer Wirtschaftsminister vorgestellt. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern. Das Bundesprogramm ist mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar; der Förderanteil kann auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Der Eigenanteil der Kommunen beträgt 10 Prozent. „Wo Kommunen den Eigenanteil nicht stemmen können, muss das Land einspringen“, fordert Schipanski.

Hintergrund:

Im Rahmen des „Sonderprogramms Gewerbegebiete“ wird der Breitbandausbau technologieneutral gefördert, die Mindestgeschwindigkeit wird jedoch auf 1 GBit/s (symmetrisch, also Up- und Download) angehoben. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 1 Million Euro. Das Bundesförderprogramm ist mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar. Weitere Informationen unter:
http://www.atenekom.eu/projekttraeger-breitband/aufrufe/sonderprogramm-gewerbegebiete/