Landesregierung schwächt Thüringer Hochschulen

Schipanski fordert Stopp des neuen Hochschulgesetzes
Am Rande der Klausur der SPD-Landtagsfraktion bekräftigten in dieser Woche sowohl Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee als auch die SPD-Hochschulpolitikerin Eleonore Mühlbauer ihr Festhalten an der Reform des Thüringer Hochschulgesetzes. Der Bundestagsabgeordnete und Wissenschaftsexperte Tankred Schipanski (CDU) kritisiert das Vorhaben scharf und fordert die SPD auf, von der Reform Abstand zu nehmen. Unterdessen unterstützen alle Thüringer Bundestagsabgeordneten einen Aufruf gegen die Reformpläne.

Schipanski, der in dieser Woche erneut zum Ordentlichen Mitglied der CDU/CSU-Fraktion im Bildungs- und Forschungsausschuss des Bundestages ernannt wurde, verweist auf die negative Wirkung der Reformpläne für die Thüringer Hochschulen. „Während wir in den Koalitionsverhandlungen eine erneute Verbesserung der Bundesfinanzierung für die Hochschulen erreicht haben, werden die Pläne der Landesregierung den Hochschulstandort Thüringen erheblich schwächen und für drastische Wettbewerbsnachteile sorgen“, so der Abgeordnete.

Bei einer Anhörung im Thüringer Landtag am 18. Januar sprachen sich Landesrektorenkonferenz und Hochschulverband klar gegen die geplante Novelle aus – allen voran Peter Scharff, Rektor der TU Ilmenau und Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz. „Die Experten, darunter die Leiter der Hochschulen selbst, sprechen sich vehement gegen die Pläne der Landesregierung aus“, merkt Tankred Schipanski an. „Die einhellige Ablehnung spricht Bände und es ist mir unbegreiflich, wie Minister Tiefensee weiterhin an diesem falschen Weg festhalten kann. Während der Bund die Wissenschaft im Rahmen seiner Möglichkeiten stärker unterstützt als je zuvor, riskiert die Thüringer Landesregierung, alle hochschulpolitischen Fortschritte und Errungenschaften der letzten Jahre zunichte zu machen.“

Auch das Staatswissenschaftliche Forum an der Universität Erfurt fordert in seinem „Erfurter Aufruf“ das Ende der Reformpläne. In dieser Woche erklärten alle acht Abgeordneten der CDU-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag ihre Unterstützung für den „Erfurter Aufruf“ und damit ihre Ablehnung der Gesetzesnovelle.