27 Apr „Novelliertes Hochschulgesetz großer Rückschritt für Thüringen“
„Mit der Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes beweist die rot-rot-grüne Landesregierung wiederholt, dass sie, anstatt sich für den Bildungs- und Hochschulstandort Thüringen einzusetzen und z.B. endlich etwas gegen die chronische Unterfinanzierung der Thüringer Hochschulen zu unternehmen, auf linke Bildungsideologie zulasten der Hochschulen, der Studierenden und der Lehrenden setzt.
Das novellierte Gesetz der Landesregierung ist ein tief greifender Eingriff in die Hochschulautonomie. Die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen in Thüringen wird damit im bundesweiten Vergleich nachhaltig geschwächt. Das Gesetz steht somit im Gegensatz zu den Errungenschaften, die auf Bundesebene für die Wissenschaft, beispielsweise mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz, erzielt wurden“, kritisierte der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und Bildungsexperte Tankred Schipanksi. Im Vorfeld sprachen sich Vertreter der Landesrektorenkonferenz und des Hochschulverbandes deutlich gegen die Novellierung aus. „Die Kritik der Experten, darunter die Leiter der Hochschulen selbst, spricht für sich. Das novellierte Hochschulgesetz ist ein großer Rückschritt für Thüringen. Es ist erschreckend, dass die rot-rot-grüne Landesregierung die Meinung der Experten ignoriert“, so Schipanski.