25 Jun Schipanski: „Breitbandausbau forcieren“

Digitalpolitiker trifft Breitbandkoordinator des Ilm-Kreises

Seit 2015 fördert der Bund mit eigenen Programmen deutschlandweit den Breitbandausbau in unterversorgten Kommunen. Dabei geht es insbesondere um die Schließung von sogenannten „weißen Flecken“ (also mit einer Versorgung von ≤ 30 Mbit/s). Hiervon profitiert auch der Ilm-Kreis, der 2017 Bundesfördermittel in Höhe von 5,2 Millionen Euro erhalten hat, die es nun zu verbauen gilt. Zur besseren Koordinierung dieser kommunalen Aufgabe arbeitet seit Februar dieses Jahres Mike Rollnik als Breitbandkoordinator im Landratsamt, den der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) nun zu einem Austausch traf.

„Es ist gut, dass der Ilm-Kreis dem Thema digitale Infrastruktur mit einem eigenen Breitbandkoordinator eine hohe Priorität gibt. Wir könnten schon weiter sein, wenn wir uns bundesweit vergleichen. Noch immer gibt es unterversorgte Gemeinden und wir haben keine Zeit zu verlieren beim Ausbau des schnellen Internets“, weiß Schipanski, der digitalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist. Eine Herausforderung ist mittlerweile weniger die Finanzierung. Der Breitbandausbau wird zu 50 % vom Bund und mit weiteren 40 % vom Freistaat Thüringen gefördert. Vielmehr erweist es sich unter anderem im Markterkundungsverfahren als schwierig, Telekommunikationsunternehmen zu finden, die den Ausbau im Ilm-Kreis durchführen wollen.

Während der Ilm-Kreis noch mit den „weißen Flecken“ kämpft, legt der Bund im Sommer 2019 ein neues Förderprogramm für die „grauen Flecken“ (Versorgung > 30 Mbit/s  < 1 Gbit/s) auf. Ziel der Großen Koalition ist der flächendeckende Ausbau mit Gigabitnetzen bis 2025. Um dies zu erreichen, hatte der Bund in einem ersten Schritt im August 2018 das bestehende Förderprogramm auf Gigabitziele umgestellt und in vereinfachter Form fortgeführt. In einem weiteren Schritt wurden im November 2018 die Fördermöglichkeiten auf alle Schulen, Gewerbegebiete und Krankenhäuser erweitert.

Fotohinweis:

Personen: Tankred Schipanski und Mike Rollnik