Kein Trend für Ostdeutschland

Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärt der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU):

„Die Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sind vor allem eine Momentaufnahme, die von dem beherrschenden Thema Energiepolitik bestimmt wurden. Typische Landesthemen wie Bildung und Wirtschaft standen bei diesen Wahlen völlig im Hintergrund. Baden-Württemberg ist das erfolgreichste deutsche Bundesland, was sich an der niedrigen Arbeitslosenquote, besonders hohen Löhnen, Spitzenleistungen in Forschung und Entwicklung zeigt. Der Wohlstand ist in Baden-Württemberg insgesamt so stark verbreitet, dass man es sich offenbar leisten kann, sich vorrangig mit Umweltpolitik zu beschäftigen. Im Osten sind stattdessen Bildungsteilhabe, Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit immer noch die Hauptthemen für die Bürger. Die Grünen können in Baden-Württemberg nun zeigen, ob sie Regierungsverantwortung übernehmen können. Bisher wussten wir immer nur, gegen was die Grünen sind, aber nicht wofür. Ich bin gespannt, wann die Grünen in der Realität ankommen. Insgesamt bin ich sehr froh, dass weder Links- noch Rechtsextremisten in die beiden Landtage eingezogen sind.

In Rheinland-Pfalz hat die CDU gut abgeschnitten. In Baden-Württemberg schmerzt uns der Regierungsverlust, aber die Niederlage war nicht erdrutschartig, denn die CDU ist stärkste Partei.“

Datei herunterladen  Kein Trend für Ostdeutschland  |  29. März 2011