Bund ist zu verstärkter Kooperation bereit

Erfreut reagierte der Thüringer Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitiker Tankred Schipanski (CDU) auf die Forderungen aus der Thüringer CDU nach einem stärkeren Engagement des Bundes in der Bildungspolitik (Thüringer Allgemeine vom 27.4.2011). „Ich begrüße, dass die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag für eine verstärkte Koordinierung der Bildungspolitik durch den Bund plädiert. Dafür setze ich mich mit meinen Kollegen aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereits seit Anfang der Legislaturperiode ein. Auch im Bundesfachausschuss Bildung, Forschung und Innovation der CDU, dem ich angehöre, diskutieren wir die Kooperation von Bund und Ländern in den Bereichen Bildung und Forschung derzeit intensiv“, so Schipanski, der Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestags ist. Schipanski weist darauf hin, dass der Bund im Bereich der Hochschulen und außeruniversitären Forschung bereits eine koordinierende Funktion übernehme und sich beispielsweise im Rahmen der Exzellenzinitiative oder des Hochschulpaktes 2020 für die Förderung der Hochschulen engagiere. Die Möglichkeiten für die Bund-Länder-Kooperation eröffneten sich aus Artikel 91b GG. Gleichzeitig mahnte Schipanski aber auch an, dass Kooperationsverbot im Bereich schulische Bildung zu überdenken. „Wir müssen etwas dagegen tun, dass die Bildungssysteme der Länder immer stärker auseinanderdriften und sich Struktur- und Leistungsunterschiede weiter verfestigen. Die Kultusministerkonferenz gerät hier immer stärker an ihre Gestaltungsgrenzen“, stellt der Bildungspolitiker fest. Die zügige Einigung auf einheitlicher Bildungsstandards, etwa im Rahmen des sogenannten Deutschlandabiturs, sei deshalb ein wichtiger Schritt. Genauso wichtig sei es allerdings, dass diese Standards dann in allen Ländern und Schulen umgesetzt würden. Dabei könne der Bund einen wichtigen Beitrag leisten, so Schipanski abschließend.

Datei herunterladen  Bund ist zu verstärkter Kooperation bereit  |  27. April 2011