16 Mai Für stärkere Kooperation in der Bildung
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitiker Tankred Schipanski weist die Kritik an den Plänen von Bundesbildungsministerin Annette Schavan für mehr Mitsprache des Bundes in der Bildungspolitik zurück. Es sei Konsens im Bundesfachausschuss für Bildung und Forschung der Union, dass eine Kooperation zwischen Bund und Ländern notwendig sei, um das deutsche Bildungssystem zu verbessern, erklärte Schipanski. „Aktuell geht der Trend dahin, dass die Unterschiede zwischen den Bundesländern sowohl in der Schulstruktur als auch in der Leistung immer größer werden. Gegen dieses fatale Auseinanderdriften müssen wir etwas tun, um endlich eine größere Vergleichbarkeit herzustellen“, betonte der Bildungspolitiker. Aus seiner Sicht könne der Bund einen wichtigen Beitrag bei der Koordinierung einheitlicher Bildungsstandards und Aufgabenpools für Abschlussprüfungen leisten. „Aus Angst, an Einfluss zu verlieren, verweigern sich die Länder einem guten Ansatz, den auch Bildungsexperten für überfällig halten“, kritisierte Schipanski. Dabei sei die Sorge unbegründet, denn der Bund wolle und könne keinesfalls die Verantwortung für die gesamte Bildungspolitik übernehmen, sondern ausschließlich Bereiche von nationaler Bedeutung koordinieren. Dabei denke er beispielsweise an die Lehrerausbildung, die dringend reformiert und vereinheitlicht werden müsse, so der Parlamentarier. Die Überlegung, einen Bildungsrat nach Vorbild des Wissenschaftsrates als Beratungsgremium einzurichten, begrüße er sehr. Ablehnend reagierte Schipanski aber auf das von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht geäußerte Ansinnen, der Bund solle Mehrwertsteuerpunkte an die Länder übertragen, um so die Bildungspolitik zu finanzieren. „Eine bloße Umstrukturierung der Finanzen schafft noch lange keine gute Bildungspolitik, Vergleichbarkeit wird auf diesem Wege nicht erreicht. Wir brauchen eine koordinierende Rolle des Bundes, um die deutsche Schuldbildung voranzubringen“, forderte Schipanski.
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