27 Okt Ein Jahr Berlin: Tankred Schipanski zieht positive Bilanz
Ein Jahr nach der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages zieht der Thüringer Abgeordnete Tankred Schipanski eine positive Bilanz. Die christlich-liberale Koalition habe viele große Projekte wie die Stabilisierung des Euros, das Energiekonzept und die Reformierung der Unternehmens- und Erbschaftssteuer erfolgreich angepackt, so der Abgeordnete. Durch viele verschiedene Maßnahmen sei die Wirtschaft insgesamt gut durch die Krise gekommen.
Schipanski, der Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung ist, hebt besonders die Fortschritte in diesem Bereich hervor: „Wir sind im letzten Jahr unserem übergeordneten Ziel, der Bildungsrepublik Deutschland, ein großes Stück näher gekommen.“ Als Beispiel führt er die Studienfinanzierung an, die mit der Bafög-Novelle und der Einführung des Deutschlandstipendiums entscheidend modernisiert worden sei. „Ab dem Sommersemester 2011 wird es erstmals eine elternunabhängige Förderung, die zur Hälfte durch private Mittelgeber finanziert wird, für unsere Studierenden geben. Damit etablieren wir schrittweise eine Stipendienkultur in Deutschland und fördern besonders gute oder engagierte Studenten. Mit dem erhöhten Bafög bleiben wir aber auch zukünftig ein verlässlicher Partner für alle“, so Schipanski. Außerdem habe die christlich-liberale Koalition auch einen Zuschuss für Schulmaterial, Mittagessen und Freizeitgestaltung für bedürftige Kinder eingeführt, betont der Politiker. Ein weiterer Erfolg in seinem Zuständigkeitsbereich sei der Ausbau der Forschungs- und Innovationsförderung für die neuen Länder. Darüber hinaus gebe es zahlreiche Bundesprogramme, die innovative kleine und mittelständische Unternehmen und Forschungseinrichtungen unterstützen. „Alleine im Rahmen der Hightech-Strategie fließen über 355 Millionen Euro nach Thüringen“, so Schipanski.
Für die nächsten Wochen und Monate seien die Reform der Bundeswehr, die Neugestaltung der Grundsicherung, Maßnahmen zur Fachkräftesicherung sowie die Gesundheitsreform bedeutsame Projekte, so Schipanski. Die Stabilisierung des Haushaltes sei langfristig das wichtigste Ziel.
„Die Bundeswehrreform ist besonders für Gotha ein wichtiges Thema. Aktuell geht es aber ausschließlich um die Aussetzung der Wehrpflicht. Die Standortdebatte wird erst Mitte nächsten Jahres geführt und da bin ich überzeugt, dass die vielen positiven Standortfaktoren klar für den Erhalt der Friedensteinkaserne sprechen“, so Schipanski abschließend.