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Nach der heutigen (10.01.2019) Sondersitzung des Bundestagsinnenausschusses, in der Bundesinnenminister Horst Seehofer, der Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schönbohm und der Chef des Bundeskriminalamtes (BKA) Holger Münch über ihre Erkenntnisse zu dem in der letzten Woche bekannt gewordenen Daten-Leak informiert haben, sagt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski:

„In der heutigen Sitzung wurde deutlich: Im aktuellen Fall hat unsere föderale Sicherheitsarchitektur funktioniert und die Behörden haben professionell gearbeitet.

Das Ausspähen von Daten ist leider ein Massenphänomen, von dem nicht nur Politiker oder Prominente betroffen sind, sondern viele Bürgerinnen und Bürger. Die Länder müssen sich dafür im Rahmen ihrer Gefahrenabwehr angemessen aufstellen. Das heißt konkret: Notwendig sind Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Cyberkriminalität sowie besondere polizeiliche Ermittlungsgruppen in jedem Bundesland.

Am Mittwoch fand der traditionelle Neujahrsempfang von Stadt und Landkreis Gotha sowie des Aufklärungsbataillon 13 der Bundeswehr statt. Mit Glücksschweinchen und Schornsteinfegern starteten wir ins neue Jahr. Bei guten Gesprächen nutze man außerdem die Möglichkeit, das vergangene Jahr zu resümieren und gemeinsame Projekte der Zukunft zu besprechen. Vielen Dank an die Gastgeber und alle guten Wünsche zu den Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz!

Spannende Zukunftsideen für Schloss und Park Reinhardsbrunn habe ich vergangene Woche mit dem Vorstand des Fördervereins diskutiert. Reinhardbrunn ist die Wiege unserer Thüringer Heimat. Es ist zudem religiöses und dynastisches Zentrum ganz Deutschlands. Für den Erhalt und die Restaurierung dieser kulturellen Stätte nationaler Bedeutung wollen wir gemeinsam einstehen.

Der Dachbahnen-Hersteller Carlisle eröffnete im September des vergangenen Jahres in Waltershausen im Landkreis Gotha ein neues Werk und erweiterte damit seine bereits bestehende Produktion am Standort. Bisher wurden 26 Millionen Euro investiert. Betriebsleiter Marko Schwarzburg stellte mir gemeinsam mit Waltershausens Bürgermeister Michael Brychcy das innovative Unternehmen und die neue Produktionsstätte bei einem Firmenbesuch vor.