Schipanski besuchte die Regional Bus Arnstadt GmbH (RBA) in Arnstadt
Am Freitag (15.2.2019) besuchte der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) erneut die Firma Regional Bus Arnstadt GmbH (RBA) in Arnstadt. Mit Geschäftsführer Knut Gräbedünkel tauschte er sich über die jüngsten Entwicklungen im sogenannten Busstreit im Ilm-Kreis aus. „Dass ein verlässliches und gut funktionierendes Unternehmen wie die RBA durch eine Kommune zerstört werden soll, ist in Deutschland einmalig. Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) wird durch den Ilm-Kreis bewusst falsch ausgelegt. Das hatte im Oktober 2018 auch das Thüringer Oberlandesgericht in Jena festgestellt“, so Schipanski. Es sei außerdem unverständlich, dass der Ilm-Kreis, vertreten durch die Landrätin, einer Aufforderung eines Obersten Landesgerichtes nicht nachkomme und das Gespräch mit der RBA suche.

Der Ilmenauer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) fordert erneut ein Sonderprogramm des Freistaates für die Technische Universität (TU) Ilmenau und hofft dabei auf Unterstützung der Thüringer SPD-Landtagsfraktion. Diese hatte im Rahmen ihrer Winterklausurtagung in Ilmenau angekündigt, das dortige Innovationszentrum Mobilität weiter fördern zu wollen.

„Das Innovationszentrum Mobilität zu fördern ist gut, greift aber zu kurz. Für Ilmenau muss mehr drin sein! Der Forschungsstandort muss im Ganzen stärker unterstützt werden. Dafür brauchen wir eine ausreichende Finanzierung durch den Freistaat Thüringen und ein Sonderprogramm für die TU Ilmenau. Deren Wettbewerbsfähigkeit sehe ich langfristig nämlich gefährdet durch die wachsende Konkurrenz im nahen Bayern, insbesondere durch die neue TU Nürnberg. Ich setze hierbei auf Unterstützung durch die SPD-Landtagsfraktion, auch beim zuständigen SPD-Wissenschaftsminister“, so Schipanski.