24 Jul Bundestagsausschuss thematisiert Auswahlentscheidung zur Forschungsfabrik Batterie in Sondersitzung

Der Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat am Mittwoch (24.07.2019) in einer Sondersitzung die Auswahlentscheidung zum Standort der Forschungsfabrik Batterie thematisiert, die in die Kritik geraten war. Hierzu befragten die Parlamentarier Bundesministerin Anja Karliczek.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) kommentiert die Sitzung wie folgt:

„Es war eine aufschlussreiche Sitzung. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert die Batterieforschung in umfangreicher Art und Weise. 600 Mio. Euro wurden in den vergangenen Jahren aufgewandt. Nunmehr werden nochmals 500 Mio. Euro investiert, die insbesondere der Fraunhofer Gesellschaft zugutekommen. Mit Blick auf die strittige Frage der Standortentscheidung zur Batteriezellenforschungsfabrik wurde deutlich, dass es keinen offenen Wettbewerb gab, sondern nur ausgewählte Forschungsstandorte angeschrieben wurden. Laut Aussagen des Ministeriums wurde der abschließende Standort nur am Grad der Exzellenz entschieden, ohne dass strukturpolitische Erwägungen eine Rolle spielten.