06 Nov. „Die Große Koalition hält was sie verspricht“

Positive Halbzeitbilanz der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Sie zeigt auf, dass zwei Drittel der Vorhaben aus dem gemeinsamen Koalitionsvertrag zur Halbzeit der Legislaturperiode bereits umgesetzt und auf den Weg gebracht wurden. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) kommentiert dies wie folgt:

„Die GroKo hält was sie verspricht. Sie arbeitet zügig und setzt konsequent ihre Vorhaben um, die den Alltag der Menschen konkret verbessern: Beispielsweise durch die Entlastung von Familien, Investitionen in digitale Bildung an Schulen oder die Verbesserung der Personalausstattung von Justiz und Polizei. Die positive Halbzeitbilanz spricht klar dafür, dass diese Arbeit fortgesetzt wird.