„Die Große Koalition hält was sie verspricht“

Positive Halbzeitbilanz der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Sie zeigt auf, dass zwei Drittel der Vorhaben aus dem gemeinsamen Koalitionsvertrag zur Halbzeit der Legislaturperiode bereits umgesetzt und auf den Weg gebracht wurden. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) kommentiert dies wie folgt:

„Die GroKo hält was sie verspricht. Sie arbeitet zügig und setzt konsequent ihre Vorhaben um, die den Alltag der Menschen konkret verbessern: Beispielsweise durch die Entlastung von Familien, Investitionen in digitale Bildung an Schulen oder die Verbesserung der Personalausstattung von Justiz und Polizei. Die positive Halbzeitbilanz spricht klar dafür, dass diese Arbeit fortgesetzt wird.

Dennoch nehmen viele Menschen die Arbeit Großen Koalition völlig anders wahr. Und das liegt teilweise auch daran, was für ein Bild wir nach außen abgeben, wenn wir uns regelmäßig mit Personaldebatten beschäftigen, öffentlich streiten und wenn Kompromisse als Niederlage betrachtet werden. Damit ernten wir wenig Vertrauen. Unsere Arbeitsbilanz kann sich sehen lassen. Deshalb sollten und können wir mit mehr Selbstbewusstsein und Enthusiasmus auftreten. Wir haben viel erreicht und es gibt noch viel für uns zu tun.“

Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung kommt ebenfalls zu dem Ergebnis, dass die Große Koalition bereits zwei Drittel ihrer Versprechen eingelöst oder angepackt hat: https://bit.ly/2Ci6Cn9 <https://bit.ly/2Ci6Cn9

Die Halbzeitbilanz der Bundesregierung in ganzer Länge finden Sie hier: https://bit.ly/33riTkY <https://bit.ly/33riTkY