05 Mrz Bund entlastet Kommunen erneut

Ilm-Kreis und Landkreis Gotha profitieren Der Bund stellt den Kommunen im Rahmen eines nationalen Investitionspaketes in den kommenden Jahren zusätzliche 5 Milliarden Euro zur Verfügung. Das teilte Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble am Dienstag (3. März 2015) mit. So sollen die Kommunen im Jahr 2017 weitere 1,5 Milliarden Euro für Investitionen bekommen. Geschätzte 34,5 Millionen Euro davon werden für Investitionen von Kommunen in Thüringen zur Verfügung stehen. Der Landkreis Gotha kann damit 2017 nochmals mit einem Zuschuss von geschätzten 1,95 Millionen Euro rechnen und wird somit 2017 insgesamt rund 3,25 Millionen Euro an zusätzlichen Bundesmitteln erhalten. Der Ilm-Kreis kann 2017 nochmals mit einem Zuschuss von geschätzten 1,65 Millionen Euro rechnen und wird somit 2017 rund 2,75 Millionen Euro an zusätzlichen Bundesmitteln erhalten. "Mit diesen Entlastungen erweist sich der Bund erneut als verlässlicher Partner der Kommunen, wenngleich für deren Finanzausstattung eigentlich die Länder zuständig sind. Nachdem die Thüringer Landesregierung mit der Entlastung der Kommunen hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist, gilt es nun dafür Sorge zu tragen, dass das Geld vor Ort sinnvoll investiert wird", so der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU).