13 Dez Bundestag diskutiert über Fracking

Regierungsfraktionen beraten morgen in Fachgespräch weiteres Vorgehen
Der Deutsche Bundestag diskutiert heute über zwei Anträge zum Thema Fracking. „Die Debatte rund um das Fracking Verfahren zeigt, mit welcher Besorgnis die Menschen in Deutschland, auch in Thüringen, diese Erdgas-Fördermethode betrachten. Ohne die Akzeptanz in der Bevölkerung sollte Fracking nicht erlaubt werden“, so der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU).

Den Anträgen von Linkspartei und Grünen, die das Verfahren ablehnen, stimmt er dennoch nicht zu, da er derzeit noch weiteren Beratungsbedarf sehe. In einer Erklärung zur Abstimmung verdeutlicht Schipanski: „Für mich hat Sicherheit höchste Priorität. Genehmigungen dürfen nicht erteilt werden, wenn unverantwortliche Risiken für Mensch und Natur nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden können. Die im September von der Bundesregierung veröffentlichte Studie zeigt klare Handlungsfelder auf. Vor diesem Hintergrund erarbeitet die christlich-liberale Koalition einen Gesetzesentwurf, der die bundesrechtlichen Bedingungen nach dem Auslaufen des Moratoriums im Bund regelt.“ Am morgigen Freitag beraten die Regierungsfraktionen in einem Fachgespräch das weitere Vorgehen.

Die Besorgnis der Bevölkerung nehme er ernst. Schipanski steht hierzu im Austausch mit Bürgerinitiativen und begrüßt die Positionierung der Thüringer CDU-Landtagsfraktion. Bund und Land müssten nun an einer gemeinsamen Lösung arbeiten, die den Bedenken der Menschen Rechnung trägt.

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