24 Jun

Posted at 15:20h in Newsletter
[download id="1121"] Die vergangene Sitzungswoche in Berlin startete mit dem jährlichen Sommerfest in der Thüringer Landesvertretung. Inmitten der Hauptstadt präsentiert der Freistaat dabei Thüringer Spezialitäten und bietet für Bundes- und Landespolitiker sowie Mitarbeiter eine gute Gelegenheit, sich auszutauschen. Welche Themen in dieser Woche auf der politischen Agenda standen, lesen Sie im Folgenden. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

23 Jun

Posted at 14:13h in Pressemitteilungen
[download id="1119"] Bundestag stimmt Freitag über Gesetzesentwurf ab Am Freitag (24. Juni 2016) stimmt der Deutsche Bundestag über einen Gesetzesentwurf zur Regelung der Erdgas-Fördermethode Fracking ab. „Ich werde dem Gesetz mit den Änderungen der Koalitionsfraktionen zustimmen, denn damit verbieten wir unkonventionelles Fracking. Die Besorgnis der Bürgerinnen und Bürger gegenüber dieser Erdgasfördermethode teile ich. Wir brauchen eine Regelung, denn nach geltendem Recht wäre unkonventionelles Fracking erlaubt“, erklärte der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU).

01 Mrz

Posted at 12:30h in Newsletter
Mein neuer Brief aus Berlin ist da! Darin erfahren Sie mehr über die Themen, die aus meiner Sicht in dieser Berliner Sitzungswoche besonders interessant waren:
  1. Gespräch über Reform des Verfassungsschutzes
  2. Wissenschaftsjahr 2013 eröffnet
  3. Deutsche Innovationen hoch angesehen
  4. Mehr Fairness für Presseverlage
  5. Gesetzentwurf zum Fracking vorgelegt
  6. Hochfrequenzhandel wird eingedämmt
  7. Deutschland ist gerechter geworden
[download id="582"]

26 Feb

Posted at 16:34h in Pressemitteilungen
Koalition diskutiert Gesetzesentwurf Bundesumwelt- und Bundeswirtschaftsministerium haben sich am Montagabend (25. Februar 2013) auf Regelungen für die Begrenzung des Fracking-Verfahrens geeinigt. Der Gesetzesvorschlag, den die Fraktion derzeit diskutiert, sieht strenge Auflagen vor. So soll Fracking in sensiblen Bereichen wie Wasserschutzgebieten verboten werden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wird allgemein zur Pflicht, Wasserbehörden erhalten ein Vetorecht. Diese Regelung gilt auch für Vorhaben bei Tiefen-Geothermie.