Vorschlag zum Winterdienst in den Rennsteiggemeinden

Datei herunterladen  Vorschlag zum Winterdienst in den Rennsteiggemeinden  |  19. September 2013  

Der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) weist die jüngste Kritik des Neustädter Bürgermeisters Dirk Macheleidt (SPD) zurück (nur Thüringer Allgemeine, Lokalteil Ilmenau vom 17.09.2013). Dieser hatte zu Wochenbeginn Zweifel daran geäußert, dass Schipanski das Land Thüringen zu Beihilfen für den Winterdienst in den Rennsteiggemeinden bewegen könne.

„Die Kritik des Bürgermeisters ist polemisch und trägt nichts zur Lösung des Problems bei. Statt Parteipolitik sollte auch in Wahlkampfzeiten das Wohl der Gemeinde an erster Stelle stehen. Um gegenüber dem Land etwas zu erreichen, müssen wir hier in der Region mit einer Stimme sprechen,“ mahnt Schipanski.
Der Abgeordnete hatte sich zuletzt am vergangenen Freitag beim Forum „Verkehrspolitik in Thüringen – Herausforderungen und Perspektiven“ in Geschwenda für Landeszuschüsse stark gemacht. Diese wurden von Vertretern des Thüringer Verkehrsministeriums jedoch unter Hinweis auf die Zuständigkeit der Kommunen abgelehnt. Schipanski betont, sich auch weiterhin in enger Abstimmung mit der VG-Chefin Feodora Bätz für Landesmittel des Verkehrsministeriums einsetzen zu wollen.

Gleichzeitig konkretisierte der Abgeordnete heute einen Finanzierungsvorschlag. „In Anlehnung an das ‚Strukturförderprogramm Kleinprivatwald‘ des Landwirtschaftsministeriums sollte die Landesregierung ein ‚Strukturförderprogramm Wintersporttourismus‘ beim dafür zuständigen Wirtschaftsministerium einrichten,“ schlägt Schipanski vor.

„Aus diesem Fonds sollen speziell Gemeinden oberhalb von 700 Metern Gelder beantragen können, da sie auch besondere Herausforderungen bei der touristischen Erschließung zu bewältigen haben. Hierzu zählt auch die Schneeräumung. Umfang und Kriterien des Strukturprogramms bedürfen nun einer vertieften Diskussion,“ erklärt Schipanski abschließend.