Ergebnis des SPD Mitgliederentscheids enttäuscht

Datei herunterladen  Ergebnis des SPD Mitgliederentscheids enttäuscht  |  5. November 2014  

Zum Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids äußert sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski wie folgt:
„Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids überrascht zwar nicht, aber es enttäuscht. Die SPD-Führung trägt die Verantwortung dafür, dass Thüringen künftig von einem linken Ministerpräsidenten regiert werden wird. Das Dreierbündnis durch einen Mitgliederentscheid abnicken zu lassen, sollte die Last dieser Verantwortung auf möglichst viele Schultern verteilen. Von mehr Demokratie kann jedoch kaum die Rede sein. Weder hatten die SPD-Mitglieder die Möglichkeit, für Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen, noch repräsentiert die parteiinterne Abstimmung den Mehrheitswillen der Bevölkerung. Fakt ist: Am 14. September hat die CDU in 34 von 44 Wahlkreisen gewonnen, während Rot-Rot-Grün zusammen massiv Stimmen verloren hat. Warum der Wahlgewinner nicht an der Regierungsbildung beteiligt ist, kann den Bürgern kaum vermittelt werden. Sie werden sich vielmehr fragen, was ihre Stimme bei einer Wahl wert ist.“