01 Dez

Posted at 17:29h in Pressemitteilungen
Kampf um Eigenständigkeit des Landkreises Gotha und des Ilm-Kreises war erfolgreich Der CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski begrüßt den Stopp der Kreisgebietsreform. „Der Kampf um den Erhalt und die Eigenständigkeit des Landkreises Gotha und des Ilm-Kreises war erfolgreich. Dafür hat sich die CDU von Beginn an stark gemacht, damit funktionierende Strukturen nicht grundlos zerstört werden.“ Der Gothaer Landrat Konrad Gießmann (CDU) hatte auf Grundlage eines Beschlusses des Kreistages erfolgreich gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform geklagt und für die Eigenständigkeit gekämpft. Anders als die Landrätin des Ilm-Kreises, die den Kreis und seine Kreisstadt viel zu früh aufgegeben habe. Die Landrätin des Ilm-Kreises und die linke Mehrheit im Kreistag hatten eine Klage vor dem Verfassungsgericht abgelehnt und damit kapituliert."Das Scheitern der Kreisgebietsreform ist auch ein Scheitern der Landrätin", so Schipanski

10 Jan

Posted at 16:35h in Pressemitteilungen
Der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) kritisiert die Klage der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung gegen das Bürgerbegehren zur Gebietsreform. „Ausgerechnet die Parteien, die angeblich für direkte Demokratie sind, stellen sich gegen den Bürgerwillen, wenn der nicht zur politischen Agenda passt. Rund 47.700 gesammelte Unterschriften für die Zulassung des Bürgerbegehrens belegen, wie groß der Widerstand in der Thüringer Bevölkerung ist. Auch mit der teuren Werbekampagne der Landesregierung lässt sich die undurchdachte Gebietsreform nicht schönreden.“

12 Jul

Posted at 12:26h in Pressemitteilungen
Als "Sommerposse" bezeichnet der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) die Vorschläge des linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow eine Rot-Rot-Grüne Koalition auf Bundesebene zu bilden: