24 Nov

Posted at 18:03h in Pressemitteilungen
[download id="840"] Der Gothaer Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitiker Tankred Schipanski (CDU) ist überrascht von der Deutung des Koalitionsvertrags von Rot-Rot-Gün durch den Landtagsabgeordneten Matthias Hey (SPD). „Ich hätte mich gefreut, wenn im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün eine Gothaer Handschrift zu erkennen gewesen wäre. Mir fehlt beispielsweise ein klares Bekenntnis zur Zukunft der Gothaer Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr. Von der neuen Landesregierung erwarte ich eine Stärkung des Bildungsstandortes Gotha“, so Schipanski. Anders als von Matthias Hey dargestellt, sei hingegen der Erhalt des Gothaer Bildungszentrums nicht in Gefahr gewesen. Minister Jörg Geibert habe sich stets klar für das Bildungszentrum ausgesprochen, welches primär in der Zuständigkeit des Innenministeriums liegt. Das Expertengutachten zur Gebietsreform, das eine Verlagerung einzelner Fachbereiche empfahl, sei nicht zuletzt auf Drängen der SPD in Auftrag gegeben worden.

21 Nov

Posted at 15:16h in Pressemitteilungen
[download id="839"] Schipanski kritisiert Abschaffung von V-Leuten „Mit dem Koalitionsvertrag verspricht Rot-Rot-Grün die Quadratur des Kreises. Da werden große Projekte angekündigt, die schwarze Null versprochen und gleichzeitig kein Wort darüber verloren, wo das Geld für die erheblichen Mehrkosten herkommen soll“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) den in Thüringen von Rot-Rot-Grün vorgelegten Koalitionsvertrag. Als unnötig bezeichnet Schipanski die Neuzuschnitte der Ministerien. Ohne erkennbaren inhaltlichen Grund würden Bereiche hin und hergeschoben und bewährte Strukturen aufgelöst. Kritisch sieht der Forschungspolitiker Ankündigungen für den Bereich Wissenschaft und Forschung. „Laut Koalitionsvertrag will die neue Landesregierung die Einführung einer Zivilklausel an den Hochschulen prüfen. Das wäre eine unzulässige Einschränkung der Forschungsfreiheit.“ Die Zivilklausel bedeutet, dass keine militärische Forschung stattfinden darf.