Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün: Schipanski fordert mehr Engagement des Landes für Gotha

Datei herunterladen  Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün: Schipanski fordert mehr Engagement des Landes für Gotha  |  24. November 2014  

Der Gothaer Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitiker Tankred Schipanski (CDU) ist überrascht von der Deutung des Koalitionsvertrags von Rot-Rot-Gün durch den Landtagsabgeordneten Matthias Hey (SPD). „Ich hätte mich gefreut, wenn im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün eine Gothaer Handschrift zu erkennen gewesen wäre. Mir fehlt beispielsweise ein klares Bekenntnis zur Zukunft der Gothaer Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr. Von der neuen Landesregierung erwarte ich eine Stärkung des Bildungsstandortes Gotha“, so Schipanski. Anders als von Matthias Hey dargestellt, sei hingegen der Erhalt des Gothaer Bildungszentrums nicht in Gefahr gewesen. Minister Jörg Geibert habe sich stets klar für das Bildungszentrum ausgesprochen, welches primär in der Zuständigkeit des Innenministeriums liegt. Das Expertengutachten zur Gebietsreform, das eine Verlagerung einzelner Fachbereiche empfahl, sei nicht zuletzt auf Drängen der SPD in Auftrag gegeben worden.

Enttäuscht zeigt sich Schipanski darüber, dass eine Förderzusage des Landes für die Stiftung Schloss Friedenstein im Koalitionsvertrag fehlt. „Es wäre angebracht, wenn zunächst das Land seiner Verantwortung für ein so bedeutendes kulturelles Aushängeschild wie die Stiftung Schloss Friedenstein nachkommt, bevor die Koalitionäre nach dem Geldbeutel des Bundes rufen. Verglichen mit dem Engagement des Landes für die Klassik Stiftung Weimar ist hier noch deutlich Luft nach oben. Ich hoffe, dass sich Rot-Rot-Gün hier noch bewegt und die Stadt Gotha besser unterstützt.“