Union steht für solides Haushalten und Investitionen in die Zukunft

Datei herunterladen  Union steht für solides Haushalten und Investitionen in die Zukunft  |  27. November 2014  

Schipanski: Linke Haushaltspolitik unseriös
Am Freitag (28. November 2014) wird der Deutsche Bundestag erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einen Haushalt ohne neue Schulden beschließen. „Die unionsgeführte Bundesregierung hält Wort und beweist: Solides Haushalten und Investitionen in die Zukunft sind in Einklang zu bringen. Wir wollen nicht auf Kosten unserer Kinder leben und steigen deshalb aus dem Kreislauf ständiger Neuverschuldung aus. Gleichzeitig investieren wir in 2015 eine Rekordsumme von 15,3 Mrd. Euro in Bildung und Forschung. Seit 2005 wurde der Etat hierfür verdoppelt“, so der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), Haushaltsberichterstatter im Ausschuss für Bildung und Forschung.

Schipanski kritisierte die von der Fraktion Die Linke in den Haushaltsberatungen geforderten Mehrausgaben. „Die Haushaltspolitik der Linken ist unseriös. Wer 54 Milliarden Euro mehr ausgeben will, muss auch sagen, wem er dieses Geld wegnimmt. Es fällt schließlich nicht vom Himmel“, sagte der Bundestagsabgeordnete.

Als unseriös bezeichnete Schipanski auch fehlende Finanzierungsvorschläge im Thüringer Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün. „Für keines der geplanten Vorhaben wird ein solider Finanzierungsvorschlag gemacht. Bei Mehrausgaben wird der Blick auf den Bund und auf den Steuerzahler gerichtet, die den Rechenfehler von Rot-Rot-Grün wieder wettmachen sollen. Diese Rechnung wird nicht aufgehen.“