Bundestagsausschüsse nehmen Arbeit auf Am Mittwoch haben sich die Ausschüsse des Deutschen Bundestages konstituiert und ihre Arbeit aufgenommen. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski wird weiterhin im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Ausschuss Digitale Agenda arbeiten, in dem er Obmann für die CDU/CSU-Fraktion ist.

[download id="973"] Die Diskussion über die aktuelle Flüchtlingssituation hat auch die erste Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause bestimmt. Wie wir sie meistern können, war nicht nur Thema im Koalitionsausschuss am Wochenende, sondern auch bei den Debatten zum Bundeshaushalt 2016, den wir in dieser Woche erstmals beraten haben. Darüber, und über weitere Themen der vergangenen Tage, möchte ich Ihnen gerne im Folgenden berichten.

[download id="972"] Am Freitag beendet der Deutsche Bundestag seine ersten Beratungen zum Bundeshaushalt 2016. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), zuständiger Berichterstatter im Bildungsausschuss, betonte in der Plenardebatte zum Etat für Bildung und Forschung am Donnerstag: „Seit 2005 hat sich der Forschungs- und Bildungshaushalt von 7,6 auf jetzt 16,4 Milliarden mehr als verdoppelt. Auch in diesem Jahr liegt der Zuwachs mit 1,11 Milliarde Euro weit über dem Zuwachs des Gesamthaushalts. Die nachhaltige Prioritätensetzung von Bundestag und Bundesregierung auf Bildung und Forschung wird damit mehr als deutlich.“

[download id="883"] Passend zum Frühlingsbeginn zeigte sich Berlin in dieser parlamentarischen Sitzungswoche wettertechnisch von seiner sonnigen Seite. Mit welchen Themen ich mich in den vergangenen Tagen im Bundestag beschäftigt habe, erfahren Sie in meinem neuen Brief aus Berlin.