10 Sep Bundeshaushalt 2016: „Priorität liegt auf Bildung und Forschung“

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Am Freitag beendet der Deutsche Bundestag seine ersten Beratungen zum Bundeshaushalt 2016. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), zuständiger Berichterstatter im Bildungsausschuss, betonte in der Plenardebatte zum Etat für Bildung und Forschung am Donnerstag: „Seit 2005 hat sich der Forschungs- und Bildungshaushalt von 7,6 auf jetzt 16,4 Milliarden mehr als verdoppelt. Auch in diesem Jahr liegt der Zuwachs mit 1,11 Milliarde Euro weit über dem Zuwachs des Gesamthaushalts. Die nachhaltige Prioritätensetzung von Bundestag und Bundesregierung auf Bildung und Forschung wird damit mehr als deutlich.“

Schipanski forderte die Bundesländer auf, den Kurs des Bundes zu unterstützen. „Ich erwarte, dass der Freistaat Thüringen bei seiner Haushaltsplanung ebenfalls einen Schwerpunkt auf Bildung und Forschung legt und damit in die Zukunft investiert. Ich möchte in dem Zuge daran erinnern, dass der Bund die Länder beim BAföG um 1,17 Mrd. pro Jahr entlastet. Thüringen erhält dadurch jährlich 24 Millionen Euro mehr, die vollständig und zusätzlich bei den Hochschulen ankommen müssen.“

Nach den Vereinbarungen des Koalitionsausschusses vom 6. September sind im Haushaltsplan für 2016 sechs Milliarden Euro Mehrausgaben zur Bewältigung der Flüchtlings- und Asylsituation vorgesehen, davon drei Milliarden Euro für den Bund und drei Milliarden Euro für die Unterstützung von Ländern und Kommunen. Dies erfolgt ohne die Aufnahme neuer Schulden.