[download id="1022"] Im Mittelpunkt der vergangenen Berliner Sitzungswoche standen die finalen Beratungen des Bundeshaushalts 2016. Dem Beschluss sind in den vergangenen Wochen intensive Diskussionen im Plenum sowie in den Ausschüssen vorausgegangen. Über Einzelheiten dazu sowie über weitere Themen möchte ich Sie gerne im Folgenden informieren.

[download id="972"] Am Freitag beendet der Deutsche Bundestag seine ersten Beratungen zum Bundeshaushalt 2016. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), zuständiger Berichterstatter im Bildungsausschuss, betonte in der Plenardebatte zum Etat für Bildung und Forschung am Donnerstag: „Seit 2005 hat sich der Forschungs- und Bildungshaushalt von 7,6 auf jetzt 16,4 Milliarden mehr als verdoppelt. Auch in diesem Jahr liegt der Zuwachs mit 1,11 Milliarde Euro weit über dem Zuwachs des Gesamthaushalts. Die nachhaltige Prioritätensetzung von Bundestag und Bundesregierung auf Bildung und Forschung wird damit mehr als deutlich.“