27 Nov

Posted at 16:02h in Newsletter
[download id="1022"] Im Mittelpunkt der vergangenen Berliner Sitzungswoche standen die finalen Beratungen des Bundeshaushalts 2016. Dem Beschluss sind in den vergangenen Wochen intensive Diskussionen im Plenum sowie in den Ausschüssen vorausgegangen. Über Einzelheiten dazu sowie über weitere Themen möchte ich Sie gerne im Folgenden informieren.

11 Sep

Posted at 15:35h in Newsletter
[download id="973"] Die Diskussion über die aktuelle Flüchtlingssituation hat auch die erste Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause bestimmt. Wie wir sie meistern können, war nicht nur Thema im Koalitionsausschuss am Wochenende, sondern auch bei den Debatten zum Bundeshaushalt 2016, den wir in dieser Woche erstmals beraten haben. Darüber, und über weitere Themen der vergangenen Tage, möchte ich Ihnen gerne im Folgenden berichten.

10 Sep

Posted at 16:16h in Pressemitteilungen
[download id="972"] Am Freitag beendet der Deutsche Bundestag seine ersten Beratungen zum Bundeshaushalt 2016. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), zuständiger Berichterstatter im Bildungsausschuss, betonte in der Plenardebatte zum Etat für Bildung und Forschung am Donnerstag: „Seit 2005 hat sich der Forschungs- und Bildungshaushalt von 7,6 auf jetzt 16,4 Milliarden mehr als verdoppelt. Auch in diesem Jahr liegt der Zuwachs mit 1,11 Milliarde Euro weit über dem Zuwachs des Gesamthaushalts. Die nachhaltige Prioritätensetzung von Bundestag und Bundesregierung auf Bildung und Forschung wird damit mehr als deutlich.“