23 Juli Gebietsreform: Zusammenschlüsse nicht erzwingen

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Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski kritisiert die Ankündigungen des Thüringer Innenministers Holger Poppenhäger zur Umsetzung einer Gebietsreform (Interview im Freien Wort vom 23.07.2015). Der Abgeordnete mahnt, Zusammenschlüsse nicht zu erzwingen und warnt vor der Zerschlagung funktionierender Gebietsstrukturen.

„Freiwillige Zusammenschlüsse, die die Leistungsfähigkeit steigern, sind tausendmal sinnvoller als erzwungene Großkreise. Die Menschen in Thüringen identifizieren sich stark mit ihrer Heimat und fühlen sich der Region eng verbunden. Das zeigt, dass die bestehenden Gebietsstrukturen als identitätsstiftende und bürgernahe Einheiten gut funktionieren. Zu diesen Strukturen sollte sich die Landesregierung bekennen, anstatt sie mit einer Gebietsreform zu zerschlagen“, sagte der Abgeordnete.

Die Frage von Einspareffekten hinge zudem nicht von der Größe der Landkreise ab, sondern von der Effizienz der Aufgabenerledigung. Es gäbe einige kleine Kreise, die wirtschaftlich besser dastünden als große Kreise.

„Die Union tritt für bürgernahe kommunale Strukturen ein und lehnt eine Kreisgebietsreform mit wenigen Großkreisen ab“, so Schipanski abschließend.