16 Nov Gemeinsam für Gotha und Schloss Friedenstein werben
[download id=“1014″]
Der Gothaer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) zeigt sich überrascht von den Äußerungen des Landtagsabgeordneten Matthias Hey in der Thüringer Allgemeinen von 14. November 2015 im Hinblick auf die vom Bund in Aussicht gestellten Mittel für Schloss Friedenstein. Er fordert, gemeinsam in Bund und Land für Gotha und Schloss Friedenstein zu werben.
„Die Koalitionsfraktionen im Bund, bestehend aus CDU/CSU und SPD, stellen 30 Millionen Euro Bundesmittel für Schloss Friedenstein in Aussicht. Es ist richtig, hier von einem Mannschaftserfolg zu sprechen. Es ist jedoch unsportlich bis unverfroren, wenn Herr Hey als Landtagsabgeordneter ohne jeden Einfluss auf den Bundeshaushalt dies als seinen Erfolg verbucht“, so Schipanski.
Die vom Haushaltsausschuss des Bundestages in Aussicht gestellten Mittel stammen aus einem neu geschaffenen Titel im Haushaltsetat 2016 von Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU), über den der Bundestag in der kommenden Woche abschließend entscheidet. Schipanski wirbt in den Fraktionen für eine Zustimmung des Bundestages. „Die geplante Unterstützung des Bundes ist ein Zeichen des kooperativen Kulturföderalismus, für den sich Kulturstaatsministerin Grütters bei ihren Besuchen in Gotha im August 2013 und im November 2015 stark gemacht hat. Es ist dringend notwendig, dass der Freistaat Thüringen sich endlich mehrheitlich an der Stiftung Schloss Friedenstein beteiligt“, fordert Schipanski. Die Stadt Gotha könne dies nicht leisten, daher die finanzielle Spritze aus Berlin.
„Für die Stadt Gotha ist im Ergebnis entscheidend, dass die Mittel von Bundes- und Landesseite fließen und der städtische Haushalt massiv entlastet wird. Ich wünsche mir von Herrn Hey mehr Fairplay. Schließlich geht es darum, gemeinsam an einem Strang zu ziehen“, so Schipanski abschließend.
Hintergrund: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 12. November abschließend den Haushalt für 2016 beraten. 300 000 Euro Bundesmittel fließen im nächsten Jahr für Schloss Friedenstein nach Gotha. Weitere 29,7 Millionen Euro werden hierfür im Rahmen einer sogenannten Verpflichtungsermächtigung für die kommenden Jahre im Bundeshaushalt festgeschrieben. Die Mittel stammen aus dem neu geschaffenen Titel „Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland“ im Haushaltsetat der Kulturstaatsministerin.
