29 Apr Brief aus Berlin 7/2016
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Vor Beginn dieser Sitzungswoche am Sonntag und Montag habe ich mich mit den Kollegen der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung zu einer Klausurtagung getroffen. Dabei ging es insbesondere um die künftigen thematischen Zielsetzungen. So haben wir unter anderem eine Arbeitsgruppe zur Zukunft des Bildungsföderalismus gegründet, die ich leiten werde. Wie wir diesen weiterentwickeln können, wird uns also noch intensiv beschäftigen. Welche Themen in der zurückliegenden Woche noch eine Rolle gespielt haben, erfahren Sie im Folgenden.
Gute Lage am Ausbildungsmarkt
Der Berufsbildungsbericht 2016 zeichnet ein positives Bild. So stehen derzeit 100 Schulabgängern, die einen Ausbildungsplatz suchen, 103,7 Ausbildungsangebote gegenüber. Ein solches Überangebot an Ausbildungsplätzen gab es zuletzt vor mehr als 20 Jahren. Die Lage am Ausbildungsmarkt bietet für unsere Jugendlichen alle Chancen. Deutschland hat mit nur 7,4 Prozent die bei weitem niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in der EU.
Gleichwohl gibt es natürlich auch weiterhin Passungsprobleme. Wir brauchen beispielsweise mehr Fachinformatikerinnen oder Altenpfleger. Andere Berufe sind dagegen überlaufen. Außerdem lohnt es sich, auch außerhalb des eigenen Wohnorts nach Ausbildungsplätzen zu suchen. Junge Menschen sollten sich besser informieren, wo die Karrierechancen besonders gut sind. Über Praktika sollte man dann in möglichst mehr als nur einen Beruf hineinschnuppern. Nur so erreichen wir das Ziel, dass jeder Jugendliche am Ende einen Ausbildungsplatz hat, der ihm Freude bereitet.
Für uns als CDU gilt weiterhin, dass es keinen Abschluss ohne Anschluss geben darf. Jeder muss nach seiner Ausbildung auch die Möglichkeit haben, sich weiterzubilden. Dabei spielen die Fachschulen eine große Rolle. So bietet etwa die Gothaer Fachschule qualitativ herausragende Aufstiegsweiterbildung in den Bereichen Bau, Wirtschaft und Verkehr.
Als Union stehen wir für die Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung. Wir müssen mehr tun, damit dies auch in den Köpfen der Menschen ankommt. Ich begrüße daher die neue Informationskampagne des Bundesbildungsministeriums für die duale Ausbildung.
Fusionsforschung diskutiert
In der Sitzung der Arbeitsgruppe für Bildung und Forschung hatten wir in dieser Woche einen spannenden Gast: Prof. Dr. Sibylle Günter, Fusionsforscherin am Max-Planck-Institut für Plasmaphysik, wo mit der Wendelstein 7-X die derzeit weltweit modernste Kernfusionsforschungsanlage steht.
Die Kernfusion ist eine Reaktion, die auf der Sonne ganz natürlich abläuft. Seit Jahrzehnten arbeiten Forscher an der Technik, mit der die Kernfusion künstlich herbeigeführt werden kann, um so Energie zu gewinnen. Anders als die Kernspaltung, wie sie in Atomkraftwerken abläuft, wäre die Kernfusion weniger gefährlich. Momentan ist das noch Zukunftsmusik. Prof. Günther berichtete uns über den aktuellen Stand dieser spannenden Grundlagenforschung, die aus Sicht der Unionsfraktion unbedingt weiter vorangetrieben werden sollte.
Polio bekämpfen
Die Bekämpfung von Polio (Kinderlähmung) ist ein zentrales Ziel der Rotary Clubs. Mein Bundestagskollege Stefan Rebman, aktiv im parlamentarischen Beirat der Initiative „End Polio Now“, lud in dieser Woche zu einem Gespräch über den aktuellen Stand der Bekämpfung von Polio ein. Erfreulicherweise ist die Krankheit mittlerweile fast ausgerottet, sie tritt weltweit aber immer noch auf und ein Restrisiko bleibt bestehen. Damit die Zahl der Polio-Infektionen nicht wieder zunimmt, ist nochmal ein Kraftakt notwendig. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) setzt daher sein Engagement für den Kampf gegen Polio fort und stellt hierfür bis 2020 hohe Millionenbeträge zur Verfügung.
Der Polio-Beirat dient als Diskussionsplattform zwischen dem Auswärtigen Amt, dem BMZ, Rotary und Parlamentariern.
Bundesverkehrswegeplan: Beteilgung noch möglich
Noch bis zum Montag (2. Mai 2016) läuft die Beteiligung am Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Jeder Bürger, jede Bürgerinitiative und Vereinigung kann sich mit einer Stellungnahme zu dem Entwurf vom März positionieren, Änderungen vorschlagen oder Zustimmung signalisieren.
Der Bundesverkehrswegeplan gibt eine fachliche Einschätzung, welche Straßenbauprojekte bis 2030 Priorität haben sollten. Im Landkreis Gotha werden gleich mehrere Projekte als „vordringlicher Bedarf“ berücksichtigt, was ich sehr begrüße. Leider nur in die Kategorie „Weiterer Bedarf“ eingestuft wurde die Ortsumfahrung Gehren im Ilm-Kreis. Hierzu habe ich eine Stellungnahme abgegeben, auf die Dringlichkeit des Straßenbauprojektes hingewiesen und dafür geworben, dass eine neue Bewertung vorgenommen wird. Weitere Informationen zum BVWP finden Sie unter: http://www.bmvi.de/
TTIP und Industrie 4.0 Thema auf Hannover Messe
Auf der größten Industriemesse der Welt in Hannover zeigten in dieser Woche über 5.200 Aussteller aus 75 Ländern neueste Produktionstechnik für die Fabrik von morgen. Die Hannover Messe 2016 veranschaulicht, wie die Industrie 4.0 sich über Unternehmens- und Branchengrenzen hinweg immer weiter vernetzt. Partnerland in diesem Jahr sind die USA. Thema war daher auch das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Aus meiner Sicht bietet es uns die Chance, sich die zukünftigen Standards für Ex- und Importe nicht von den USA und Asien diktieren zu lassen, sondern ganz aktiv mitzugestalten. Daran sollten wir weiter intensiv arbeiten. Panikmache zu betreiben und das Abkommen einfach abzulehnen, halte ich für den falschen Weg.