Ortsumfahrung Gehren: Auch Land muss unterstützen

Datei herunterladen  Ortsumfahrung Gehren: Auch Land muss unterstützen  |  2. Juni 2016  

Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) fordert die Unterstützung der Thüringer Landesregierung für die Ortsumfahrung Gehren. Diese ist im aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans bisher nur in die Kategorie „Weiterer Bedarf“ eingestuft, nicht in den vordringlichen Bedarf.

„Die Verkehrsbelastung in der Stadt Gehren ist seit Jahren sehr belastend. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. In der Stellungnahme der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung zum Bundesverkehrswegeplan findet sich jedoch keine Unterstützung für die Ortsumfahrung Gehren. Das ist enttäuschend“, so Schipanski. Der Abgeordnete selbst hat gegenüber dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) um eine erneute Bewertung des Projektes 112 B 88 OU Gehren – Pennewitz gebeten und eine entsprechende Stellungnahme abgegeben. „Ich würde es begrüßen, wenn die Landrätin nicht immer nur über die Medien Richtung Bund kommuniziert, sondern auch bei ihren Parteikollegen in der Landesregierung um die notwendige Unterstützung wirbt. Der Freistaat muss sich klar zu der Ortsumfahrung bekennen“, so Schipanski.

Hintergrund:

Der Bundesverkehrswegeplan gibt eine fachliche Einschätzung, welche Straßenbauprojekte bis 2030 Priorität haben sollten. Grundlage für die Prüfung und Bewertung der von den Ländern angemeldeten Projekte war die aktuelle Verkehrsprognose bis 2030. Das BMVI hat daraufhin jedes angemeldete Projekt durch externe Fachgutachter überprüfen und bewerten lassen. Auf der Grundlage dieser gutachterlichen Prüfung und Bewertung erfolgte die Einstufung von Vorhaben in Dringlichkeitskategorien. Alle abgegebenen Stellungnahmen werden nach Ablauf der Frist durch das BMVI mit Unterstützung von externen Gutachtern ausgewertet. Die Verabschiedung des BVWP durch den Bundestag ist zum Jahresende vorgesehen. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.bmvi.de/